Parlamentswahlen in der Ukraine

Die Ukraine steht nach der Wahl von Petro Poroschenko Ende Mai dieses Jahres zum neuen Präsidenten vor einem weiteren wichtigen Schritt in Richtung Rückkehr zur Normalität. Am 26. Oktober wird es vorgezogene Parlamentswahlen geben.

Insgesamt stellen sich zehn verschiedene Parteien zur Wahl, deren Verortung auf unserem „Rechts-Links-Schema“ schwer fällt. Für die Wahlen gilt eine Fünfprozenthürde, so dass nach Umfragen vier bis sieben Parteien den Einzug über Listen schaffen werden. Besonders erfreulich ist dabei, dass es die beiden rechtsradikalen Parteien „Swoboda“ und „Rechter Sektor“ voraussichtlich nicht über die Fünfprozenthürde schaffen werden. Ein Einzug über Direktkandidaten kann aber leider nicht ausgeschlossen werden. Einen guten Überblick über die ukrainische Parteienlandschaft gibt die Friedrich-Ebert-Stiftung in ihrer neuen Veröffentlichung „Von alten und neuen Eliten“.