Rückblick auf Veranstaltungen im Oktober und November
Die Außenpolitik steht derzeit mehr denn je im Fokus. Viele Bürgerinnen und Bürger sind besorgt und haben ein großes Bedürfnis, über die Ereignisse – sei es in der Ukraine oder im Nahen und Mittleren Osten – zu sprechen. In den letzten Wochen war ich deshalb bei zahlreichen Veranstaltungen als Referent eingeladen. Viele davon fanden in Hamburg statt.
Am 24. Oktober war ich zu Gast im „Roten Salon“ in Hamburg-Bergedorf, um über das Thema „Krieg in Europa“ zu sprechen. Was lange Zeit noch als unvorstellbar galt, scheint nun traurige Realität: Grenzen in Europa verschieben sich (wieder) und Konflikte werden mit Gewalt ausgetragen.
Auch der Blick in den Irak und nach Syrien entsetzt und verunsichert viele Menschen. Die Terrorgruppe ISIS ist trotz der Luftschläge der internationalen Koalition noch immer nicht aufgehalten worden. Die Ursachen und mögliche Strategien waren Thema dreier Veranstaltungen, bei denen ich zu Gast war: Am 29. Oktober diskutierte ich auf Einladung der Juso-Hochschulgruppe an der Bucerius Law School und am 30. Oktober im Stadtteilkulturzentrum „Backstube“ auf Initiative des SPD-Distriktes Fuhlsbüttel. Zudem war ich im Rahmen einer „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung am 2. November bei meiner Fraktionskollegin Karin Evers-Meyer im niedersächsischen Schortens, um dort ebenfalls über die Situation im Irak und Syrien zu sprechen.
Dass die Krisen in der Welt und zurzeit insbesondere die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten direkte Auswirkungen auf unser Leben haben, bekommen wir in letzter Zeit immer deutlicher zu spüren. Der Krieg in Syrien und dem Irak bringt zum einen immer neue Flüchtlinge zu uns nach Deutschland. Zum anderen sind wir damit konfrontiert, dass deutsche Staatsbürger an der Seite von ISIS oder anderer radikal-islamistischer Gruppierungen kämpfen und danach – kampferfahren und radikalisiert – zu uns zurückkehren. Dies stellt ein direktes Sicherheitsrisiko für unsere Gesellschaft dar.
Zudem waren wir in diesem Sommer damit konfrontiert, dass im Zuge des Krieges zwischen Hamas und Israel sich der Antisemitismus auf deutschen Straßen und in den sozialen Medien Bahn brach. Über das Thema „Neuer Antisemitismus“ habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Tobias von Pein (Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein für Demokratie und gegen Rechtsextremismus) und Ahmad Mansour (Projekt Heros Berlin) am 27. Oktober im Julius-Leber-Forum diskutiert.
Unter dem Motto „Yes, we can!“? – Obamas Politik gescheitert“ habe ich am 28. Oktober auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung über die erste Hälfte der zweiten Regierungszeit Barack Obamas diskutiert. Hierbei ging es um außenpolitische wie innenpolitische Strategien der US-Politik und Fragen danach, welchen Einfluss der amerikanische Präsident innerhalb des politischen und ökonomischen Systems der USA hat bzw. welche Konzepte seine Amtszeit charakterisieren.