Auslandsmandate der Bundeswehr im Südsudan und in Darfur verlängert

Gestern hat der Deutsche Bundestag die Beteiligung an den Missionen der Vereinten Nationen (VN) im Südsudan (UNMISS) und in Darfur (UNAMID) mit großer Mehrheit bis zum 31. Dezember 2015 verlängert. Die Truppenobergrenze liegt jeweils bei 50 Soldatinnen und Soldaten. Mit seinem Engagement stärkt Deutschland mittelbar auch die afrikanischen Fähigkeiten zur Friedenssicherung (Peacekeeping).

Das internationale Engagement im Südsudan bleibt weiterhin notwendig. Die letzten Monate haben gezeigt, dass die Sicherheitsprobleme fortbestehen und die Bevölkerung im Südsudan bei der Beilegung des Konflikts auf die Hilfe der internationalen Gemeinschaft angewiesen ist. Ein Ende der gewaltsamen Auseinandersetzungen ist Voraussetzung für den weiteren Aufbau des Landes. Vor diesem Hintergrund hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Mai 2014 die Aufgaben der laufenden VN-Mission im Südsudan angepasst. Der Fokus liegt nun auf dem Schutz der Zivilbevölkerung, der humanitären Hilfe und der Förderung des Friedensprozesses. Mit der erneuten Mandatsverlängerung unterstützt Deutschland die internationalen Friedensbemühungen im Südsudan. Deutschland hat sich an UNMISS von Beginn an personell vor Ort beteiligt, zuletzt mit 16 Soldaten, sieben deutschen Polizisten und vier Sonderberatern.

Mit seinem Engagement in Darfur versucht Deutschland zur Stabilisierung der Regionen sowie eines friedlichen Zusammenlebens der dort lebenden verschiedenen Ethnien beizutragen. Leider ist es bisher nicht gelungen, einen dauerhaften Frieden zwischen den Rebellengruppen, den staatlichen Streitkräften sowie regierungsnahen Milizen zu etablieren. Die Präsenz der internationalen Gemeinschaft bleibt daher weiterhin unverzichtbar. Die Beteiligung an der laufenden VN-Friedensmission UNAMID ist ein wichtiges Zeichen, insbesondere an die Vereinten Nationen und an die Afrikanische Union, dass Deutschland das internationale Engagement in Darfur unterstützt. UNAMID wurde im Juli 2007 eingerichtet und steht unter der gemeinsamen Führung der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union. Derzeit leisten elf deutsche Soldatinnen und Soldaten sowie fünf deutsche Polizisten ihren Einsatz im Rahmen von UNAMID.

Zur weiteren Information finden Sie hier die Anträge der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS) und zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID).