Veranstaltung in Stellingen mit Matthias Bartke
Zusammen mit meinem Altonaer Fraktionskollegen Dr. Matthias Bartke hatte ich zum 20. November unter dem Motto: „Gesagt – Getan - Gerecht“ ins Vereinshaus des TSV Stellingen eingeladen, um mit vielen Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertreterinnen und Vertretern unserer Wahlkreis-Vereine und Einrichtungen über die Zwischenbilanz der SPD-Bundestagsfraktion zu diskutieren.
Matthias Bartke, Mitglied im Arbeits- und Sozialausschuss des Bundestages, berichtete zunächst über zwei zentrale innenpolitische Themen, die die SPD im ersten Regierungsjahr erfolgreich auf den Weg gebracht hat.
In Deutschland wird endlich ein flachendeckender gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro pro Stunde eingeführt. Matthias Bartke beschrieb noch einmal den schwierigen Weg, bevor es uns gelungen ist, dieses wichtige Ziel in den Koalitionsverhandlungen durchzusetzen. Für Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bedeutet dies, dass sie nun endlich einen fairen Lohn bekommen.
Auch unsere Vorhaben in der Rentenpolitik wurden von Matthias Bartke ausführlich beleuchtet. Versicherte, die 45 oder mehr Jahre in die Rentenversicherung eingezahlt haben, können seit dem 1. Juli 2014 abschlagsfrei mit 63 Jahren in Rente gehen.
Wer ab 1. Juli mit 63 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen kann, der hat lange und hart dafür gearbeitet. Und das unter wesentlich anstrengenderen Arbeitsbedingungen als heute: mit niedrigerem Arbeitsschutz, weniger Urlaubstagen und höheren Wochenarbeitszeiten. Matthias Bartke betonte, dass es eine Frage der Gerechtigkeit sei, solche Lebens- und Arbeitsleistungen ab sofort auch finanziell besser anzuerkennen.
Im zweiten Teil konnte ich über die großen Herausforderungen informieren, die uns im Bereich der Außenpolitik seit Beginn der Legislatur beschäftigen. Die anhaltende Krise in der Ukraine oder die leider nach wie vor besorgniserregende Lage in Syrien und im Irak wurden ausführlich beleuchtet und diskutiert.
Die Auswirkungen dieser Konflikte bekommen auch wir in Hamburg unmittelbar zu spüren. Die Anzahl der Menschen, die bei uns aus humanitären Gründen Zuflucht suchen, steigt immer weiter an. Wir haben die Verpflichtung, uns um diese Menschen zu kümmern und menschenwürdige Unterbringungen zur Verfügung zu stellen.
Ich informiere mich regelmäßig – auch vor Ort – über die bestehenden und geplanten Unterkünfte in meinem Wahlkreis und bin sehr dankbar, dass es so viele hauptamtliche und ehrenamtliche Unterstützerinnen und Unterstützer gibt, die sich um die hier ankommenden Menschen kümmern.
In der Diskussionsrunde und beim anschließenden „Get Together“ wurde dann mit uns die ganze Bandbreite des politischen Geschehens diskutiert. Gefreut haben mich natürlich die vielen positiven Rückmeldungen zu unserem politischen Handeln, aber natürlich nehmen wir aus diesen Veranstaltungen auch die Anregungen und kritischen Anmerkungen für unsere weitere Arbeit mit.
An dieser Stelle noch einmal ein Dankeschön an die vielen Gäste, meinen Kollegen Matthias Bartke für die Unterstützung und an das Vereinshaus des TSV Stellingen, das uns toll bewirtet hat!
Die Jahresbilanz der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie digital unter http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/141208_jahresbilanz_web.pdf. Ab dem 5. Januar 2015 können Sie sich die Broschüre gerne auch persönlich in meinem Wahlkreisbüro abholen.
