SPD

Positive Signale in turbulenten Zeiten

07.02.2015

Für den Vorwärts habe ich einen Artikel über die positiven Entwicklungen in der Weltpolitik verfasst, die angesichts der aktuellen Krisen wenig Beachtung finden. Unter vorwaerts.de können Sie diesen und andere Artikel ebenfalls lesen.

Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Nachrichten nicht mit neuen Schreckensmeldungen aus vielen Teilen der Welt beginnen. Doch steht die Welt wirklich am Rande des Abgrunds, wie man angesichts der Nachrichtenlage glauben könnte?
Bei aller berechtigten Sorge dürfen wir nicht die positiven Entwicklungen übersehen, die sich parallel dazu entwickeln.


Beispiel Iran:
Wir stehen unmittelbar vor einem entscheidenden Durchbruch, der das Verhältnis zwischen Iran und dem Westen auf eine neue Grundlage stellen kann. Noch sind die letzten Hürden nicht aus dem Weg geräumt. Aber allen Beteiligten ist klar: Ein Scheitern der Gespräche wäre für beide Seiten fatal.

Beispiel Kuba:
Im Dezember vereinbarten der kubanische Staatschef Raúl Castro und US-Präsident Obama in einem für viele überraschenden Telefonat die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen nach Jahrzehnten bilateraler Eiszeit. Jetzt besteht die Chance, dass der Kalte Krieg auch in der Karibik endlich beendet werden kann.

Beispiel Tunesien:
Das Land, in dem 2011 die Protestwelle gegen autoritäre arabische Regime ihren Ausgang nahm, scheint sich innenpolitisch zu festigen. Im Dezember wählten die Tunesier den anti-islamistischen Politiker Essebsi zu ihrem Staatsoberhaupt und im Parlament haben die säkularen Kräfte die Mehrheit. Das kann auch auf andere Länder in der Region positiv ausstrahlen.

Frieden durch Diplomatie
Die Beispiele zeigen, dass sich in dieser Welt auch etwas zum Positiven bewegen lässt – mit strategischer Geduld und festen Prinzipien. Rückschläge gehören dazu. Die SPD hat sich dabei nie von ihrem Ansatz, Konflikte vorrangig durch Verhandlungen zu lösen, abbringen lassen. Vor vierzig Jahren waren es deutsche Sozialdemokraten, die den KSZE-Prozess mit initiierten und damit den Weg für die friedlichen Umwälzungen in Europa 1989/90 ebneten. Heute steht mit Frank-Walter Steinmeier wieder ein deutscher Sozialdemokrat an der Spitze des Auswärtigen Amts. Auch für ihn sind politische und diplomatische Konfliktlösungsansätze prioritär. Angesichts der zahlreichen Schreckensmeldungen dieser Tage ist auch das eine positive Nachricht.