SPD

"Einschränkung des Parlamentsvorbehalts wird es mit der SPD nicht geben"

23.03.2015

Der Parlamentsvorbehalt ist kein Hindernis für den Aufbau gemeinsamer integrierter Truppen. An der Zustimmung des Bundestags ist noch kein Einsatz der Bundeswehr gescheitert. Der Tagesspiegel berichtet über die Pläne für eine Europäische Armee: http://www.tagesspiegel.de/politik/bundeswehr-ursula-von-der-leyen-stellt-parlamentsvorbehalt-bei-auslandseinsaetzen-in-frage/11537352.html