Diskussion zur Situation im Nahen Osten
Am 18. März war ich als Referent zu einer Pastoren-Tagung bei der Adventisten-Gemeinde in Eimsbüttel eingeladen. Thema waren die Wahlen in Israel und die aktuelle Lage im Nahen Osten.
Im April steht für die Pastorenschaft eine Studienreise nach Israel auf dem Programm. In Vorbereitung auf die Fahrt haben wir grundsätzliche Fragen und Probleme des Nahen Ostens erörtert, aber uns natürlich auch über die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Israel und den Wahlerfolg Netanjahus ausgetauscht. Es wurden Zweifel geäußert, dass unter Netanjahu wirklich eine Friedenslösung mit den Palästinensern angestrebt und erreicht werden kann. Befürchtet wurde vielmehr, dass sich die Situation noch weiter verschärfen könnte.
Neben der Rolle Deutschlands im Nahostkonflikt haben wir an diesem Abend auch gesellschaftliche Fragen wie den Umgang mit den Einwanderern in Israel diskutiert. Ich bin gespannt, mit welchen Eindrücken und Einschätzungen meine Gesprächspartner von ihrer Israel-Reise zurückkehren werden.
Diskussionsveranstaltungen zur Außenpolitik und zu TTIP
Auch wenn in Berlin der Parlamentsbetrieb tagsüber in vollem Gange war, konnte ich in der vergangenen Woche dank der schnellen Bahnverbindung abends die Gelegenheit nutzen, in Hamburg an spannenden Diskussionsveranstaltungen teilzunehmen.
So hatte mich mein Hamburger Bundestagskollege Metin Hakverdi am 23. März ins Bürgerhaus Wilhelmsburg zu einer Diskussionsveranstaltung zur Außenpolitik eingeladen. Bei der gut besuchten Veranstaltung standen das aktuelle Verhältnis zu Griechenland und der Konflikt zwischen Russland und dem Westen im Mittelpunkt. Vielen Dank an Metin Hakverdi und sein Team für die Einladung und die Organisation.
Am 24. März war ich dann zu einer Versammlung der SPD Harvestehude-Rotherbaum eingeladen. Thema waren die Chancen und Risiken des geplanten Freihandelsabkommens TTIP. Es war eine spannende Diskussion mit vielen guten und kritischen Fragen.
Veranstaltung zur Ukraine-Krise am 31. März
Die Krise in der Ukraine steht im Mittelpunkt meiner nächsten Diskussionsveranstaltung am morgigen Dienstag im Forum der Apostelkirche (Nähe U2 Osterstr. oder Metrobuslinie 4, Haltestelle Apostelkirche). Beginn ist um 19 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Seit Februar letzten Jahres hat sich der Konflikt im Osten der Ukraine immer weiter ausgeweitet. Die deutsche Regierung hat sich von Beginn an für eine Beilegung der Auseinandersetzung auf dem Verhandlungsweg eingesetzt – ein schwieriges Unterfangen. Die im September letzten Jahres in Minsk getroffenen Vereinbarungen wurden immer wieder gebrochen. Eine schnelle Beendigung des Konfliktes scheint vor diesem Hintergrund leider unrealistisch.
Als außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion habe ich in den letzten Monaten zahlreiche Gespräche, unter anderem auch in der Ukraine und in Russland geführt und kenne daher viele Akteure und Hintergründe.
Bei der Veranstaltung werde ich über die derzeitige Situation in der Ukraine berichten und stehe danach allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu Fragen rund um den Ukraine-Konflikt – aber natürlich auch zu anderen Themen – gerne Rede und Antwort.