Newsletter 05/15 vom 08. Juni 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

neben vielen weiteren Terminen habe ich während der vergangenen Sitzungswoche in Berlin in meiner Funktion als Vorsitzender der deutsch-südasiatischen Parlamentariergruppe den Außenminister von Sri Lanka, Mangala Samaraweera, empfangen. Der demokratische Machtwechsel in Sri Lanka ist ein Zeichen der Hoffnung für Aussöhnung und Demokratisierung des Landes.

Die sitzungsfreie Zeit habe ich für zahlreiche Termine in Eimsbüttel und im Ausland genutzt. Am 3. Juni stand im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe „Niels Annen im Gespräch“ die Familienpolitik im Mittelpunkt. Ich habe mich sehr gefreut, mit Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele einen kompetenten Referenten im Eidelstedter Bürgerhaus begrüßen zu können. Darüber hinaus war ich unter anderem auf einer Veranstaltung der SPD Eimsbüttel Süd zur Familienpolitik, bei der Mitgliederversammlung der SPD Niendorf und zu einem Gespräch mit einer Klasse der Stadtteilschule Eidelstedt.

Vom 15. bis zum 17. Mai habe ich Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf einer Reise in den Libanon und nach Jordanien begleitet. Dort haben wir unter anderem den libanesischen Premier Tammam Salam in Beirut getroffen und das größte Flüchtlingslager Jordaniens, Za’atari besucht, in dem über 80 000 syrische Flüchtlinge leben. Das Engagement der vielen Helferinnen und Helfer ist beeindruckend, aber es gibt keine ausreichende internationale Finanzierung für die Arbeit des UNHCR und anderer Hilfsorganisationen. Es ist gut, dass sich das Auswärtige Amt dort weiter engagiert.

Eine kurze Auslandsdienstreise hat mich am 25. und 26. Mai als Podiumsteilnehmer zu einer Konferenz der SPE über die Lage im Mittelmeer und die Politik der EU nach Rom geführt. Im Anschluss bin ich anlässlich des 50. Jahrestages der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel gemeinsam mit dem Geschäftsführenden Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion zu politischen Gesprächen nach Israel gereist. In Jerusalem haben wir auch das Willy-Brandt-Center Jerusalem besucht, für das ich mich seit meiner Zeit bei den Jusos in der SPD engagiere. Nie war es wichtiger, dass sich Vertreterinnen und Vertreter der Jugendorganisationen von Awoda, Meretz und Fatah in einem geschützten Raum treffen können.

Besonders empfehlen möchte ich die neue Broschüre der SPD-Bundestagsfraktion „Kein Platz für Nazis“. Sie entlarvt die Strategien der Neonazis, klärt über ihre Erkennungszeichen auf und informiert über das Engagement der SPD-Bundestagsfraktion. Klar ist: Rechtsextreme und Rassisten dürfen in Deutschland keinen Platz haben.

Über wichtige Themen und interessante Termine der vergangenen Wochen berichte ich im folgenden Newsletter .

Einen guten Start in die Woche wünscht
Niels Annen


Inhalt:
1. Bundeswehrmandate ATALANTA und UNMIL verlängert
2. Tarifeinheitsgesetz: Für funktionierende Sozialpartnerschaft
3. Nachtragshaushalt 2015: Großes Entlastungspaket für Kommunen
4. Veranstaltung zu Familienpolitik in Eidelstedt
5. Zu Besuch beim Handwerk
6. Besichtigung der Wasserstoff-Tankstelle von Shell
7. Veranstaltungen zu außenpolitischen Themen
8. Kurztrip nach Berlin