Pressemitteilung: Nuklearverhandlungen mit dem Iran - Erfolg der Diplomatie

Niels Annen, außenpolitischer Sprecher:

Die Nuklearverhandlungen mit Iran sind erfolgreich abgeschlossen worden. Iran hat einer weitgehenden Kontrolle seines Nuklearprogramms zugestimmt. Im Gegenzug werden die Sanktionen gegen Iran schrittweise aufgehoben.

„Der erfolgreiche Abschluss der Nuklearverhandlungen mit Iran ist ein großer Erfolg der Diplomatie.

Über zwölf Jahre haben sich die Nuklearverhandlungen mit Iran hingezogen. Mehrmals standen die Gespräche kurz vor dem Scheitern. Doch die Beharrlichkeit der E3+3-Staaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, USA, Russland und China hat sich ausgezahlt.

Heute hat Iran einer weitgehenden Kontrolle seines Nuklearprogramms zugestimmt. Eine militärische Nutzung des iranischen Nuklearprogramms ist damit ausgeschlossen. Im Gegenzug profitiert Iran von einer schrittweisen Aufhebung der gegen ihn verhängten Sanktionen.

Ein besonderer Dank gilt in diesem Zusammenhang Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der nicht nur in den letzten Tagen und Wochen unermüdlich an einer Lösung des Konflikts mitgewirkt hat. Bereits in seiner ersten Amtszeit als Außenminister zwischen 2005 und 2009 hatte Frank-Walter Steinmeier sich mit Nachdruck für eine Lösung auf dem Verhandlungsweg eingesetzt. Diese jahrelangen Bemühungen haben nun zum Erfolg geführt. Iran bekommt die Chance, seine in weiten Teilen veraltete Wirtschaft zu modernisieren. Im Gegenzug muss der Rest der Welt keine iranische Atombombe mehr fürchten.

Die SPD-Bundestagsfraktion hofft, dass von der erfolgreichen Einigung in Wien auch positive Signale für eine weitergehende Zusammenarbeit mit Iran, zum Beispiel bei der Überwindung des Syrienkonflikts, ausgehen.“