SPD

Niels Annen als außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt

29.09.2015

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am 29. September den Eims­büt­te­ler Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete Niels Annen einstimmig als außen­po­li­ti­schen Spre­cher im Amt bestätigt. „Ich freue mich sehr über die Bestätigung und das große Vertrauen mei­ner Frak­tion sowie auf die weitere enge Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss und mit unserem Außen­mi­nis­ter Frank-Walter Stein­meier“, so Annen nach seiner Wahl.

Insbesondere die schweren Krisen und Konflikte in der Welt hätten die Arbeit im auswärtigen Bereich in den letzten zwei Jahren dominiert. Annen: „Der Ukraine-Konflikt, die Kriege im Irak und Syrien mit dem brutalen Vorgehen der IS-Terrorgruppe, die instabile Situation im Nahen Osten oder die weltweiten Flüchtlingsbewegungen – eine engagierte, verlässliche und auf Verständigung setzende Außenpolitik ist in diesen Monaten wichtiger denn je.“

Gerade in dieser Zeit könne Deutschland sich glücklich schätzen, in Frank-Walter Steinmeier einen Außenminister zu haben, dem weltweit große Wertschätzung entgegengebracht und dem zugetraut wird, bei den vielschichtigen Konflikten eine vermittelnde und lösungsorientierte Rolle einzunehmen, erklärte Annen. „Die Fraktion und ich als außenpolitischer Sprecher unterstützen seinen Kurs, der auf Verständigung und Dialog statt auf Kriegstreiberei und Eskalation setzt.“

Dass dieser Weg zum Erfolg führe, sei unter anderem daran zu sehen, dass bei den Atomverhandlungen mit dem Iran nach langen und zähen Verhandlungen konkrete Ergebnisse erreicht wurden. „Gerade diese Einigung hat gezeigt, dass es möglich ist, Lösungen auf diplomatischem Wege zu erreichen. Wir werden diesen Weg auch bei anderen Konflikten weitergehen“, so Annen abschließend.