Flüchtlingsunterbringung und Außenpolitik - Termine in Eimsbüttel
Die aktuelle Flüchtlingssituation beschäftigt mich natürlich auch in meinem Wahlkreis. So schaue ich regelmäßig in den Unterkünften vorbei und tausche mich mit den dortigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den zahlreichen Ehrenamtlichen und nicht zuletzt mit den Bewohnern aus. Am 17. November habe ich die vor zwei Wochen eröffnete Unterkunft am Niendorfer Tibarg besucht und mit der Einrichtungsleiterin Frau Nikodem, ihrer Kollegin Frau Wendt sowie der „fördern und wohnen“-Bereichsleiterin Frau Schmidt-Janssen gesprochen.
Die Einrichtung ist mittlerweile mit über 90 Personen aus unterschiedlichen Herkunftsländern belegt. Die Container sind gut ausgestattet mit Kochgelegenheiten und eigenen Bädern. Rund 20 Kinder wohnen hier, die nun in die umliegenden Kitas und Schulen gehen werden. Aus dem Umfeld gibt es Beschwerden hinsichtlich der Beleuchtung der Unterkunft und der aufgestellten Notstromaggregate. Diese sind zurzeit in Betrieb, da eine Trafostation zur Umwandlung von Strom erst gegen Ende des Jahres lieferbar ist. Somit wird dieses Problem voraussichtlich zu Beginn des neuen Jahres behoben sein.
In der Unterkunft am Tibarg
Im Anschluss habe ich mich mit Pastor Bernd Müller-Teichert von der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Lokstedt getroffen, um mit ihm über die Fluchtursachen, die Auswirkungen der getroffenen Maßnahmen auf Bundesebene und die Situation in den Stadtteilen zu diskutieren. Pastor Müller-Teichert hat die örtliche Flüchtlingsarbeit maßgeblich mit aufgebaut und bekommt in seiner Gemeinde natürlich auch die Sorgen und Ängste mit, die im Zusammenhang mit der Zunahme von Flüchtlingen bestehen. Durch unseren regelmäßigen Austausch nehmen wir beide viel für unsere jeweilige Arbeit mit.
Mit Pastor Bernd Müller-Teichert
Dies gilt auch für meinen nachfolgenden Termin in der Nachbarschaft, bei der Freien Evangelischen Gemeinde Lokstedt, wo ich mich erneut mit Pastor Uwe Klüter zum Gespräch traf. Themen waren die aktuelle außenpolitische Lage, die Situation der verfolgten Christen in Syrien, Jordanien und Irak und die ersten Erfahrungen des „why not?-Integrations-Cafés“. Das Café eröffnet jeden Dienstag in der Emil-Andresen-Straße und ist ein Angebot der FEG für Flüchtlinge aus den umliegenden Einrichtungen ebenso wie für die Lokstedter Nachbarschaft. Glen Ganz, Leiter des why not?-Cafés in der Marktstraße, berichtete zudem von seinen dortigen Erfahrungen. Ein tolles Angebot für den Stadtteil. Im Januar wollen wir unseren Austausch bei einer öffentlichen Veranstaltung in der FEG Lokstedt fortsetzen.
V.l.n.r.: Glen Ganz, Niels Annen, Ursel Möller (Café-Koordinatorin des why not? Cafés Lokstedt) und Uwe Klüter
Die aktuellen Herausforderungen der deutschen Außenpolitik waren Thema einer Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung und des Amerikazentrums Hamburg, an der ich am 19. November zusammen mit Prof. Dr. Stephan Bierling (Professor für Internationale Politik und transatlantische Beziehungen an der Uni Regensburg) teilgenommen habe. Unter der Moderation von NDR-Chefredakteur Andreas Cichowicz ging es bei der gut besuchten Veranstaltung unter anderem um die Frage, welche Werte, Ziele und Interessen deutscher Außenpolitik zugrunde liegen. Wie können diese gerade mit Blick auf die internationalen Konflikte und Kriege in der Ukraine, in Syrien und im Irak verfolgt werden und welche außenpolitischen Instrumente stehen zur Verfügung?
Die Veranstaltung stand unter dem Eindruck der schrecklichen Ereignisse in Paris und des abgesagten Fußball-Länderspiels in Hannover. Aus diesem Grund ging es auch um die konkrete Frage, wie gegen die Terrororganisation ISIS vorgegangen werden kann. Ich habe betont, dass die internationale Staatengemeinschaft angesichts des Terrors nicht tatenlos bleiben kann und wird. Dennoch muss darauf geachtet werden, dass der politische Prozess, für den sich Außenminister Steinmeier vehement einsetzt, weiterhin unsere Priorität bleibt.