SPD

"Gerade weil die Beziehungen zu Polen so wichtig sind, ist es notwendig, klar Stellung zu beziehen"

04.01.2016

Im Kölner Stadt-Anzeiger und im Weser-Kurier habe ich Kommissar Oettinger verteidigt: „Gerade weil die Beziehungen zu Polen so wichtig sind, ist es notwendig, klar Stellung zu beziehen. Die EU beruht auf einem gemeinsamen System demokratischer Werte, dem Polen sich freiwillig angeschlossen hat. Warschau sollte nicht den Eindruck haben, dass Kritik an seiner Politik diese Freundschaft infrage stellt. Es darf aber auch nicht den Eindruck haben, dass ein Abgehen von den gemeinsamen europäischen Grundwerten folgenlos bleiben kann."

Lesen Sie hier die Artikel:
http://www.ksta.de/politik/-sote-polens-neues-mediengesetz-soll-auf-den-pruefstand,15187246,33051246.html
http://www.weser-kurier.de/startseite_artikel,-Unter-Beobachtung-_arid,1284108.html