Bundeswehrmandate OAE und RSM verlängert

Am 17. Dezember hat der Deutsche Bundestag die Verlängerung von zwei Bundeswehrmandaten beschlossen. Die NATO-geführte Seeraumüberwachungsoperation Active Endeavour (OAE) wurde bis zum 15. Juli 2016 verlängert. Seit 2001 ist es Auftrag der Operation, ein umfassendes Lagebild für den gesamten Mittelmeerraum zu erstellen, um somit weiterhin zur dortigen maritimen Sicherheit beizutragen. Zur Aufklärung können Schiffe, Luftfahrzeuge und multinationale Informationssysteme genutzt werden. Die Mandatsobergrenze liegt wie zuvor bei 500 Soldatinnen und Soldaten.

Zudem hat der Deutsche Bundestag das Mandat für die Resulte Support Mission (RSM) um ein zweites Jahr bis zum 31. Dezember 2016 verlängert. Hierbei handelt es sich um die ISAF-Anschlussmission mit dem Ziel, die nationalen afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte, die mit dem ISAF-Ende die Hauptverantwortung für die Gewährleistung von Sicherheit für die afghanische Bevölkerung übernommen haben, auszubilden, zu beraten und zu unterstützen. Darüber hinaus soll die Bundeswehr in enger Abstimmung mit der afghanischen Regierung Personal der internationalen Gemeinschaft, das im zivilen Wiederaufbau eingesetzt ist, im Notfall unterstützen. Die Obergrenze für dieses Mandat wurde von 850 auf 980 Soldatinnen und Soldaten angehoben, um somit die Beratungs,- Ausbildungs- und Unterstützungsleistung mit der notwendigen Flexibilität fortführen zu können.

Zur weiteren Information finden Sie hier die Anträge der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation ACTIVE ENDEAVOUR im Mittelmeer und zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan.