Ausweitung des Bundeswehrmandates für MINUSMA

Am 28. Januar hat der Deutsche Bundestag die Verlängerung und Ausweitung der deutschen Beteiligung an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission (MINUSMA) beschlossen. Damit unterstützen wir die Bemühungen der Vereinten Nationen für ein sicheres Umfeld und zur Förderung des politischen Prozesses. Die Stabilität Malis ist zentral für die gesamte Region.

Seit Februar stellt Deutschland eine verstärkte gemischte Aufklärungskompanie, Objektschutzkräfte und erforderliche Einsatz-, Logistik-, Sanitäts- sowie Führungsunterstützungskräfte. Auch der deutsche Personalanteil in den Stäben der Mission in der Hauptstadt Bamako sowie im Norden Malis, in Gao, wurde erhöht. Dementsprechend wurde die Mandatsobergrenze von 150 auf 650 Soldatinnen und Soldaten erhöht. Der erweiterte deutsche Beitrag ersetzt teilweise bisher von den Niederlanden gestellte Fähigkeiten und ergänzt bzw. erweitert sie in ihrer Leistungsfähigkeit.
Die Kernaufgabe von MINUSMA ist die Absicherung der Waffenruhe, der vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien sowie des Friedensabkommens. Der Einsatz ist befristet bis zum 31. Januar 2017.

Sehen Sie hier meine Rede in der Debatte zur Ausweitung von MINUSMA: http://nielsannen.de/rede-zur-fortsetzung-und-ausweitung-von-minusma/

Zur weiteren Information finden Sie hier den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA).