"Mehr Gerechtigkeit wagen" - Diskussionsveranstaltung in Schnelsen
Meine Diskussionsveranstaltung am 22. März im Clubhaus von Germania Schnelsen stand unter den Eindrücken der schrecklichen Terroranschläge in Brüssel, die an dem Tag die Welt erschüttert hatten. Und so war es selbstverständlich, dass wir zu Beginn des Abends auch erst einmal über die aktuelle Lage und die neuesten Informationen sprachen, bevor wir zum eigentlichen Hauptthema des Abends kamen.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand das Thema Gerechtigkeit. Der Schnelsener SPD-Distriktsvorsitzende Matthias Ederhof wies in seiner Einleitung darauf hin, dass die Gerechtigkeitsfrage immer sozialdemokratischer Markenkern und Orientierungspunkt sein muss.
Einigkeit bestand zunächst darin, dass unser Land im internationalen Vergleich gut dasteht und sich dies auch mit Zahlen und Fakten belegen lässt – bis hin zu der Tatsachse, dass wir im Bezirk Eimsbüttel derzeit eine Arbeitslosenquote von 5% haben und damit quasi Vollbeschäftigung.
Dennoch hat gerade der aktuelle Armutsbericht einerseits wieder aufgedeckt, dass in vielen Bereichen Chancen und Einkommen nicht gleich verteilt sind. Die sogenannte Armutsquote verharrt nach dem Bericht auf hohem Niveau. Zu den Risikogruppen gehören insbesondere Alleinerziehende und Erwerbslose sowie Rentnerinnen und Rentner. Andererseits werden Reiche werden immer reicher. Das reichste Prozent der Weltbevölkerung besitzt mehr als die Hälfte des weltweiten Wohlstands. Und auch in Deutschland verfügt das reichste Prozent immerhin über 33% der Vermögen.
Ich habe in der Veranstaltung skizziert, was die SPD als kleiner Partner in der Großen Koalition in den letzten Jahren alles auf den Weg gebracht hat, um in vielen Bereichen für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, beispielsweise im Bereich der Arbeitsmarkt-, Wohnungs- und Familienpolitik. Der Mindestlohn ist – entgegen vieler Unkenrufe – ein Erfolgsmodell, die Lohnquote steigt und mit der Grundsicherungsrente, dem ElterngeldPlus und der Mitpreisbremse wurden von der SPD wichtige „Gerechtigkeits-Vorhaben“ auf den Weg gebracht.
Die anschließende Diskussion zeigte aber auch, dass es noch in vielen Bereichen Handlungsbedarf gibt. Mit Blick auf die anstehende Programm-Perspektivdebatte zur Bundestagswahl brauchen wir klare Standpunkte und müssen Perspektiven aufzeigen, wie die SPD auch künftig für mehr Gerechtigkeit sorgen will.
Herzlichen Dank an die Besucherinnen und Besucher für die angeregte Diskussion und die SPD Schnelsen für Vorbereitung und Unterstützung bei der Veranstaltung.