SPD

"SPÖ ist und bleibt die bestimmende politische Kraft in Österreich und enger Partner der SPD"

10.05.2016

Zum Rücktritt des österreichischen Bundeskanzlers Faymann habe ich mich gegenüber der Nachrichtenagentur AFP geäußert:

„Der unvermittelte Rechtsschwenk der SPÖ unter Werner Faymann in der Flüchtlingsfrage hat die eigenen Wähler stark verunsichert und sich politisch nicht ausgezahlt. Auch der Verzicht auf eine offizielle Wahlempfehlung für Van der Bellen im Wahlkampf gegen den Kandidaten der FPÖ hat Fragen nach der Ausrichtung der Partei aufgeworfen. Dass man mit Haltung und Rückgrat auch in schwierigen Zeiten für die SPÖ Wahlen gewinnen kann, hat Michael Häupl mit seiner Wahl zum Wiener Bürgermeister im letzten Jahr gezeigt. Ich habe die Hoffnung, dass die SPÖ diese bittere Erfahrung bei ihrer Neuaufstellung berücksichtigt. Die SPÖ ist und bleibt die bestimmende politische Kraft in Österreich und enger Partner der SPD.“

http://www.salzburg.com/nachrichten/dossier/faymannruecktritt/sn/artikel/sigmar-gabriel-oesterreich-braucht-stabile-regierung-195707/