Bundeswehrmandate UNMISS, UNAMID und RSM verlängert
Am 15. Dezember hat der Deutsche Bundestag die Verlängerung von drei Bundeswehrmandaten beschlossen.
Die deutsche militärische Beteiligung an der Mission der Vereinten Nationen im Südsudan (UNMISS) wurde um ein weiteres Jahr mit einer Truppenobergrenze von fünfzig Soldatinnen und Soldaten verlängert. Darüber hinaus werden weiterhin bis zu zwanzig deutsche Polizistinnen und Polizisten in der Mission eingesetzt. Ziel der Mission ist es, die Umsetzung des im August 2015 nach zwanzig Monaten Bürgerkrieg unterzeichneten Friedensabkommens zu überwachen und zu unterstützen.
In der Region Darfur im Sudan kommt es nach wie vor zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Rebellengruppen und staatlichen Streitkräften. Aufgabe der UN-Mission UNAMID ist daher zuvorderst der Schutz der Zivilbevölkerung sowie die Erleichterung der Bereitstellung humanitärer Hilfe und die Gewährleistung der Sicherheit der humanitären Helfer. Der deutsche militärische Beitrag, der um ein weiteres Jahr verlängert wurde, wird weiterhin im Wesentlichen in der Beteiligung von Einzelpersonal in den Führungsstäben der Mission bestehen. Die Truppenobergrenze liegt ebenfalls bei fünfzig Soldatinnen und Soldaten.
Zudem hat der Deutsche Bundestag das Mandat für die NATO-geführte Resolute Support Mission (RSM) um ein drittes Jahr bis zum 31. Dezember 2017 verlängert. Aufgabe der bis zu 980 deutschen Soldatinnen und Soldaten ist weiterhin, das im zivilen Wiederaufbau eingesetzte Personal der internationalen Gemeinschaft im Notfall in begrenztem Umfang und in Abstimmung mit der afghanischen Regierung zu unterstützen.
Meine Rede zur Verlängerung des Afghanistan-Mandates finden Sie unter www.nielsannen.de/rede-zum-bundeswehreinsatz-in-afghanistan.
Zur weiteren Information finden Sie hier die Anträge der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS), zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID) und zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan.