Viel Schatten, wenig Licht: Rückblick auf 2016 – Newsletter 11/16

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

2016 war durch viel Schatten und wenig Licht in der Außenpolitik geprägt. Über 65 Millionen Menschen sind derzeit auf der Flucht. Die weltweiten Krisen, Konflikte und Kriege betreffen Deutschland und Europa unmittelbarer als jemals zuvor. Gleichzeitig steckt die Europäische Union in ihrer tiefsten Krise und wird von Europaskeptikern und Rechtspopulisten bedrängt.

Die Wahl von Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten hat zu einer großen Unsicherheit über den zukünftigen außenpolitischen Kurs der USA geführt und das Machtvakuum hat Konflikte verschärft. Der Fall von Aleppo ist ein Triumph für Machthaber Assad und den russischen Präsidenten Putin und eine Schande für die Weltgemeinschaft. Der Frieden in Syrien lässt sich nicht militärisch erzwingen. Die Türkei leidet unter blutigen Bombenattentaten, die auf das Schärfste zu verurteilen sind. Die Verfolgung kritischer Journalisten und der Opposition ist jedoch völlig unverhältnismäßig und einer Demokratie unwürdig. Militant-islamistische Terrororganisationen nutzen jede Gelegenheit, um v.a. im arabischen Raum weitere Länder zu destabilisieren. Zwischen der Ukraine und Russland schwelt weiterhin ein Konflikt, der jederzeit wieder eskalieren kann.

Mit der Verabschiedung des Friedensabkommens in Kolumbien, dem Ende des amerikanischen Embargos gegenüber Kuba, den Klimaabkommen und dem Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Österreich wurden in diesem Jahr zumindest auch Zeichen der Hoffnung gesetzt.

Alles Wichtige zu den letzten drei Sitzungswochen des Deutschen Bundestages im Jahr 2016 gibt es in den Politischen Berichten der SPD-Bundestagsfraktion vom 21. November, 29. November und 13. Dezember.

Ich wünsche besinnliche Festtage und ein gesundes, erfolgreiches und vor allem friedlicheres Jahr 2017!

Niels Annen


Inhalt Newsletter 11/16:

1. SPD Hamburg stellt Landesliste auf
2. Richtfest beim ELIM-Seniorenzentrum
3. Besuch der Unterkunft in der Holsteiner Chaussee
4. Außenpolitische Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion
5. Bundeshaushalt 2017 beschlossen
6. Bundeswehrmandate UNMISS, UNAMID und RSM
7. IPG-Kolumne: Deutschland als reflektive Macht