Knappes "Ja" für Koalitionsverhandlungen
SPD-Sonderparteitag
Am 21. Januar hat der Sonderparteitag der SPD in Bonn für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen auf der Basis der Sondierungsergebnisse mit der Union beschlossen. Ich bin froh über das Ergebnis des Parteitages, auch wenn es knapp war.
- Ute Grabowsky / Photothek.net
Es ist uns wichtig, dass Deutschland über eine Regierung verfügt, die in Zeiten der Instabilität für Frieden und Zusammenhalt sorgt, die vor Armut schützt und Ungerechtigkeiten wirksam beseitigt, die die Digitalisierung vorantreibt und die Europa nicht zuletzt gestaltet und es nicht seinen Kritikern überlässt.
In den schwierigen Verhandlungen ist es uns gelungen, mit den Unionsparteien Vereinbarungen zu treffen, die für direkte Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger, für ein modernes und starkes Europa und auch für eine friedensorientierte Außenpolitik - das möchte ich gerade als Fachpolitiker anmerken - sorgen würden.
Die Entscheidung, in Koalitionsverhandlungen einzutreten, war für die SPD aber dennoch äußerst schwierig. Ich bin froh darüber, dass wir viel diskutiert und gestritten haben. Dass wir uns in dieser intensiven Woche bis zum Parteitag so ehrlich und kritisch mit der Lage auseinandergesetzt haben, unterscheidet uns positiv von den anderen Parteien. Darauf kann man durchaus stolz sein!