Niels Annen einstimmig als außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt

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Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Eimsbütteler Bundestagsabgeordneten Niels Annen einstimmig als außenpolitischen Sprecher wiedergewählt. „Ich bedanke mich für die Bestätigung und das Vertrauen meiner Fraktion in meine bisherige Arbeit und freue auf die weitere enge Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen“, so Annen nach seiner Wahl.

"Seit 2013 ist die Außenpolitik wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Die schweren Krisen, Konflikte und Kriege in vielen Teilen der Welt setzen sich leider auch im Jahr 2018 fort. Die blutigen Stellvertreterkriege in Syrien und im Jemen mit Hunderttausenden Toten und Millionen Flüchtlingen, die instabile Situation im Nahen Osten sowie die weiterhin ungelösten Konflikte in der Ukraine, im Südsudan und die gefährliche Lage auf der koreanischen Halbinsel werden den Deutschen Bundestag auch in der 19. Wahlperiode beschäftigen. Durch den Brexit befindet sich die Europäische Union in der schwersten Krise seit ihrer Gründung. Gleichzeitig wird Europa von Rechtspopulisten und Nationalisten bedrängt. Alte Gewissheiten und Bündnisse wie mit den USA verlieren scheinbar an Bedeutung."

Niels Annen versprach, dass die SPD-Bundestagsfraktion sich auch weiterhin für eine engagierte, verlässliche und auf Verständigung ausgerichtete Außenpolitik einsetzen werde. Im Hinblick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen erklärte Annen: "Wichtige Pflöcke im Bereich der Außen-, Sicherheits- und Menschenrechtspolitik sowie in der Entwicklungszusammenarbeit sind bereits bei den Sondierungsgesprächen eingeschlagen worden. Diese gilt es nun in den Koalitionsverhandlungen zu präzisieren und die Verhandlungen zeitnah zu einem Abschluss zu bringen. "

Den türkischen Einmarsch in Nordsyrien verurteilte Annen. „Selbstverständlich verfügt die Türkei über legitime Sicherheitsinteressen. Der Krieg in Syrien kann aber nur politisch gelöst werden. Mit dem Einmarsch entsteht jetzt eine weitere militärische Konfliktlinie, deren Hauptlast wieder einmal die geschundene syrische Zivilbevölkerung zu tragen hat. Ich bezweifele, dass durch das aktuelle militärische Vorgehen die Sicherheit der Türkei nachhaltig gestärkt wird. Vielmehr droht der Kurdenkonflikt jetzt noch weiter zu eskalieren. Das hat negative Folgen für das Land und die gesamte Region.“

Niels Annen hat das Amt des außenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion seit Januar 2014 inne. Er ist zudem stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie. Niels Annen gehörte von 2005 bis 2009 dem Deutschen Bundestag an und vertritt den Wahlkreis Eimsbüttel seit 2013 wieder als direkt gewählter Abgeordneter in Berlin.​