Frankreich und Deutschland haben eine gemeinsame Haltung
ZDF-Interview anlässlich des Staatsbesuchs von Emmanuel Macron im Weißen Haus
Frankreich ist einer der engsten Verbündeten Deutschlands. Wir machen deshalb keinen Wettlauf nach dem Motto: "Wer ist als erstes im Weißen Haus". Im Gegenteil: Wir habe eine gemeinsame Haltung und ergänzen uns im Rahmen der Besuche bei unseren amerikanischen Freunden.
Dabei hat für uns das Atomabkommen mit dem Iran hohe Priorität. Es ist auch im westlichen Sicherheitsinteresse dieses nicht aufzukündigen. In Bezug auf die Höhe der Militärausgaben muss deutlich gemacht werden, dass Deutschland im Bereich der zivilen Krisenprävention und der humanitären Hilfe aber auch bei der Unterstützung der Vereinten Nationen einen wichtigen Beitrag leistet. Das Thema "Lastenteilung" darf nicht nur auf das Militär beschränkt werden.
In puncto Russlandpolitik habe ich deutlich gemacht, dass Deutschland dialogbereit bleibt und wir weiterhin auch das Gespräch mit schwierigen Partnern suchen werden. Klar ist aber auch, dass Russland sich durch den fortgesetzten Bruch des Völkerrechts in der Ukraine, selbst aus Formaten wie den G7 herausgenommen hat.
Einblicke in meine Arbeit in Berlin und Eimsbüttel:
- „Humanitäre Katastrophe in Syrien“ – Die internationale Staatengemeinschaft muss ein politische Lösung für den Konflikt finden.
- „Eine historische Zäsur“ – Meine Eindrücke vom SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden