Ein 'Weiter so' kann und wird es mit mir nicht geben!

Meine Veranstaltungsreihe "Niels Annen im Gespräch" ist die ideale Gelegenheit, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen und sich über aktuelle Politik auszutauschen. Rund 60 Interessierte fanden Ende März den Weg nach Lokstedt ins New Living Home - beste Voraussetzungen also für einen debattenreichen Abend!
 

Ich weiß, warum ich Sozialdemokrat bin!

Zunächst hatte ich die Möglichkeit, über meine aktuelle Arbeit im Parteivorstand, im Bundestag und im Auswärtigen Amt zu berichten. Ich erzählte von den schwierigen Koalitionsverhandlungen mit der Union und erklärte, warum der Koalitionsvertrag aus meiner Sicht eine klare sozialdemokratische Handschrift trägt. Besonders deutlich habe ich gemacht, dass es ein „Weiter so“ mit mir nicht geben wird.

In Sitzungswochen sitze ich als Staatsminister nun meistens auf der Regierungsbank. Ein Blick nach rechts genügt, um mir vor Augen zu führen, warum ich Sozialdemokrat bin. Statt wie die sogenannte Alternative für Deutschland mit billigem Populismus Stimmung zu machen, übernehmen wir als SPD in der Regierung Verantwortung und widmen uns den wirklich wichtigen Fragen. Mit unseren Themenschwerpunkten wie der Zukunft der Arbeit, der Rentenfrage, Reformen bei Pflege und Gesundheit und einem starken und solidarischen Europa wollen wir das Leben der Menschen weiter konkret verbessern. 
 

Meine Eindrücke vom Sonderparteitag

In der aktuellen Legislaturperiode müssen wir zeigen, was wir wollen, statt immer nur den Kompromiss zu verteidigen! Dass das funktionieren kann, hat man auf dem Sonderparteitag, auf dem die Delegierten der SPD über die Aufnahme zu Koalitionsverhandlungen abgestimmt haben, gesehen. Die kontroversen aber fairen Debattenbeiträge haben gezeigt, dass die Lust auf Demokratie in der SPD stärker ausgeprägt ist als in jeder anderen Partei. Auch aufgrund dieses politischen Geistes bin ich Mitglied in der SPD.
 

Politik in Deutschland, Europa und der Welt

Mein kurzer Input war genug Gesprächsstoff, um mit den Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler in eine rege Diskussion zu starten. Es folgte ein durchaus kontroverser Austausch über die außenpolitischen Konzepte der SPD und unseres neuen Außenministers Heiko Maas in Bezug auf Europa und den Dialog mit Russland. Auch die Frage, welche Unterschiede ich zwischen Sigmar Gabriel und Heiko Maas sehe, kam auf. Dank einer Vertreterin von ICAN, die an diesem Abend im Publikum saß, haben wir auch über das Verbot von Atomwaffen diskutiert. Daneben kamen auch Themen wie der Datenskandal bei Facebook, die Zukunft der Arbeit sowie die Gesundheits- und Pflegepolitik zur Sprache. Gerne würde ich all diese Themen noch weiter mit den Eimsbüttelerinnen und Eimsbüttelern vertiefen. Deswegen:

Fortsetzung folgt!

Einblicke in meine Arbeit in Berlin und Eimsbüttel:

• „Eine historische Zäsur“ – Meine Eindrücke vom SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden
• „Hilfsprojekte stehen auf dem Spiel“ – Warum Deutschland auch in Zukunft ein verlässlicher Partner des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge bleibt