Die Situation in der Golfregion bleibt angespannt

Politische Gespräche in der Golfregion

Die Entwicklungen in und um die Golfregion bereiten mir große Sorgen, weshalb ich vergangenes Wochenende zu politischen Gesprächen nach Kuwait, in die Vereinigte Arabischen Emirate und den Oman gereist bin. So konnte ich nicht nur mit unseren Partnern in der Region über das Nuklearabkommen mit dem Iran, die Konflikte in Jemen und Syrien und die anhaltende Katar-Krise sprechen, sondern auch die bilateralen Beziehungen zwischen den drei Staaten und Deutschland stärken. 

Von Kuwait-City über Abu-Dhabi nach Maskat

In Kuwait traf ich mit dem stellvertretenden Außenminister Khaled Sulaiman Al-Jarallah, dem stellvertretenden Minister des Amiri Diwan (Palast des Emirs) und Sonderbeauftragten des Emirs für die Katar-Krise, Mohammad Abdullah Al Mubarak Al Sabah, und Parlamentspräsident Marzoug Al-Ghanim zusammen. In den Gesprächen wurde deutlich, wie sehr die deutsche Politik im Ausland wertgeschätzt wird. Ich freue mich, dass wir mit den drei Staaten verlässliche Partner in der Region haben. 

Kuwait als ausgleichender Akteur in der Golfregion

In Kuwait konnte ich die deutsche Unterstützung für die Bemühungen des Emirs, eine politische Lösung für die seit 2016 anhaltende Katar-Krise zu finden, unterstreichen. Dem Staat kommt damit in der Region eine ausgleichende Rolle zu. Ich bin weiterhin der festen Überzeugung, dass die Konflikte in Jemen und in Syrien nur auf politischem Wege gelöst werden können. 

Deutschland unterstützt die Arbeit des Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für Jemen, Martin Griffiths.

In den Vereinigten Arabischen Emiraten traf ich mich mit Staatsminister Answar Gargash, um über die Spannungen unter den Mitgliedern des Golfkooperationsrats (GKR) zu sprechen. Im Jemen braucht es aus meiner Sicht umgehend einen Waffenstillstand, ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe und eine Rückkehr aller Konfliktparteien an den Verhandlungstisch. Ausdrücklich unterstütze ich hierbei die Arbeit des Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen, Martin Griffiths. 

Dritte und letzte Station der Golf-Reise war Maskat. Im Hofamt des Sultans und im Gespräch mit Außenminister Yousuf bin Alawi bestärkte ich die omanische Regierung in ihrer auf Ausgleich und Vermittlung zielenden Außenpolitik in der Region. Als Nachbarland Jemens ist der Oman direkt von den dortigen Spannungen betroffen.

Im Gespräch mit dem omanischen Außenminister bin Alawi

Meinen Aufenthalt in Oman nutzte ich außerdem für eine Besichtigung einer Entsalzungsanlage des Middle East Desalination Research Centers, des Opernhauses von Maskat und für einen Besuch bei der German University of Technology.

Einblicke in meine Arbeit in Berlin und Eimsbüttel:

• „350.000 Hamburger feiern in Eimsbüttel“ – Mit Bürgermeister Peter Tschentscher auf dem Osterstraßenfest.
• „Hilfsprojekte stehen auf dem Spiel“ – Warum Deutschland ein verlässlicher Partner des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge bleibt.