Russland am Vorabend der WM

In wenigen Tagen beginnt die 21. Fußball-Weltmeisterschaft in Russland. Die Tage vor der WM hat die SPD Abteilung Berlin-Adlershof genutzt, um mit mir über das deutsch-russische Verhältnis zu diskutieren. In einer kleinen Taverne in Berlin Süd-Ost habe ich mit den Genossinnen und Genossen aus Adlershof insbesondere über die Skripal-Affäre und die Außenpolitik von Außenminister Heiko Maas gesprochen. Moderiert wurde der Abend von Paul Bahlmann dem Vorsitzenden der Jusos Treptow-Köpenick.

Das deutsch-russische Verhältnis ist angespannt. Das bekommen wir in Deutschland täglich mit. Das „gemeinsame Haus Europa“, von dem Michail Gorbatschow immer wieder sprach, hat bedauerlicherweise wenig mit der Realität der aktuellen russischen Außenpolitik gegenüber Europa zu tun. Russlands Politik unter Wladimir Putin ist besonders durch stetig wachsenden Isolationismus gefärbt.

Gefühl der Enttäuschung

Der Grund hierfür liegt meiner Meinung nach in einem Gefühl der Enttäuschung auf Seiten Russlands und der Auffassung, dass der Westen die Schwäche Russlands nach dem Ende der Sowjetunion zu seinen Gunsten ausgenutzt habe. Auch die deutsche Haltung gegenüber Russland ist geprägt von Gefühlen der Enttäuschung über das in Teilen völkerrechtswidrige Verhalten Russlands und darüber dass demokratische Werte und Menschenrechte in der russischen Politik einen geringen Stellenwert einzunehmen scheinen.

Besonders die rechtswidrige Annexion der Krim hat das deutsch-russische Verhältnis langfristig geschädigt. Das Attentat auf den Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter Julia Skripal im März dieses Jahres hat das deutsche-russische Verhältnis erneut verschlechtert und Misstrauen geschürt. Heiko Maas‘ Entscheidung, zügig und entschlossen zu reagieren und unserem westlichen Partner Solidarität zu signalisieren, halte ich für richtig. Damit hat er klar gezeigt, dass die Bundesrepublik ein verlässlicher Partner für unsere EU-Partner ist und dass wir für unsere Werte und Rechte – insbesondere das Recht auf körperliche Unversehrtheit – einstehen und das Verhalten Russlands nicht tolerieren.

Der Dialog muss substantieller werden

Die europäische Geschlossenheit ist wichtig, gleichzeitig aber muss der Dialog mit der russischen Regierung weiter verfolgt werden. Das hat Heiko Maas bei seinem Besuch in Moskau mehrfach unterstrichen. Doch Dialog darf kein Selbstzweck sein. Wir brauchen Russland als verlässlichen Partner und wünschen uns, dass in den nächsten Jahren eine Annäherung wieder möglich wird. Insbesondere der Syrienkonflikt kann nur dann nachhaltig gelöst werden, wenn Russland und der Westen im Dialog stehen und zusammenarbeiten.

Einblicke in meine Arbeit in Berlin und Eimsbüttel:

• "Die Gläserne Decke durchbrechen" - Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Helen Clark

• "#EuropeUnited" - Mein Antrittsbesuch bei der Europäischen Union und der NATO