Ein denkwürdiger Nato-Gipfel
Über meine Teilnahme am diesjährigen Nato-Gipfel in Brüssel
Am Donnerstag habe ich am diesjährigen Nato-Gipfel in Brüssel teilgenommen. Bereits im Vorfeld dieses Treffens war angesichts der entstandenen Unstimmigkeiten im transatlantischen Verhältnis und der neuesten vehementen Äußerungen des amerikanischen Präsidenten zu erahnen, dass dies ein ereignisreicher und denkwürdiger Nato-Gipfel werden würde. Donald Trump hatte in mehreren Tweets und Aussagen Handelsfragen mit Fragen der Sicherheit verknüpft und öffentlich äußerst heftig die Lastenteilung innerhalb der Nato kritisiert.
Für Deutschland ist es klar, dass die Antwort auf Amerika First „Europe United“ heißen muss. Dass wir uns auch im Bereich der Sicherheit stärker engagieren müssen. Dieser Herausforderung nehmen wir uns an - als Mitbegründer der ständigen strukturierten Zusammenarbeit - kurz Pesco -, aber auch als zweitgrößter Truppensteller der Nato und der Einrichtung des neuen Logistigkommandos der Nato in Ulm. Zudem wird dies auch in der Planung des Bundeshaushaltes angemessen berücksichtigt: Die beschlossene Erhöhung des Verteidigungsetats auf 1,5 Prozent bis 2024 ist ein klares Signal dafür, dass wir der Verantwortung, die uns zukommt, auch gerecht werden. Die Bundeswehr muss ordentlich ausgerüstet sein.
Neben diesen formalen Punkten haben die Nato-Mitglieder über die gemeinsamen Projekte gesprochen und sich dabei auf wichtige Beschlüsse geeinigt, wie die Fortsetzung der Resolute Support Mission und der finanziellen Unterstützung für die afghanischen Streitkräfte. Zudem wird die Nato die Trainings- und Ausbildungsmission im Irak beginnen.
Hier geht es zur Abschlusserklärung: ogy.de/57yn
Vermutlich wird die unangemessene Kritik an Deutschland und die maßlosen Forderungen des amerikanischen Präsidenten von diesem Gipfel in Erinnerung bleiben. Trotzdem dürfen wir nicht vergessen, dass die Nato ein zentraler Pfeiler einer multilateralen und regelbasierten Ordnung bleibt - und für diese gilt es einzustehen.