Empfehlungen der Kohlekommission liegen vor
Die Kommission legt mit ihrem Konsens das Fundament für einen erfolgreichen Weg zum Kohleausstieg
Das Ziel der SPD bei der Einsetzung der Kommission ist aufgegangen: Es gibt einen belastbaren Konsens der unterschiedlichen Gruppen bei einer entscheidenden Zukunftsfrage. Klimaschutz und die Interessen der Beschäftigten, der Regionen sowie der Wirtschaft sind zusammen gedacht worden. Das ist ein wichtiges Zeichen unserer demokratischen Gesellschaft.
Ein klarer Weg für den Kohleausstieg, die Rettung des Hambacher Forstes und die Gestaltung des Strukturwandels sind wichtige Erfolge. Nun ist die Politik gefragt, die Vorschläge der Kommission in Gesetze zu gießen.
Über die Vorschläge der Kohlekommission habe ich auch mit meinem Kollegen Matthias Miersch, MdB gesprochen. Er ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag und zuständig für den Bereich Klima- und Umweltpolitik.
Mehr Informationen über die konkreten Inhalte des Berichtes finden Sie hier. Das Abschlussdokument kann hier heruntergeladen werden.