Mitte April bin ich nach New York, ins Hauptquartier der Vereinten Nationen (VN) gereist. Dort habe ich viele Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der VN zu Menschenrechten, humanitärer Hilfe und Nachhaltiger Entwicklung geführt. Im Mittelpunkt meiner Reise stand die Sitzung des VN-Sicherheitsrates zur Friedensmission der VN und der Afrikanischen Union in Darfur (UNAMID), die ich im Rahmen des Vorsitzes, den Deutschland aktuell innehat, geleitet habe. Mehr Informationen zur dem Deutschen Vorsitz und der zweijährigen nicht-ständigen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat finden Sie hier.
Die Friedensmission UNAMID wurde 2004 eingesetzt, nachdem der Bürgerkrieg zwischen bewaffneten Gruppen in Darfur und der sudanesischen Regierung eskaliert war. Deutschland setzt sich aktiv dafür ein, dass auch nach Ende der Mission in 2020 die Erfolge von UNAMID durch eine robuste Nachfolgemission gesichert und fortgesetzt werden.
Neben der Friedensmission beschäftigte sich der Sicherheitsrat auch mit den jüngsten politischen Entwicklungen in Khartum, nachdem Präsident Bashir am 11. April in Folge monatelanger Proteste der sudanesischen Bevölkerung nach rund 30 Jahren an der Macht vom Militär abgesetzt wurde. In meinem nationalen Beitrag habe ich alle Parteien zur Gewaltlosigkeit und zu einem inklusiven Dialog aufgerufen und Deutschlands Forderung nach einem raschen und friedlichen Übergang zu einer zivilen Regierung im Sudan unterstrichen.
Hier mein vollständiges Statement: