Abrüstung und Rüstungskontrolle: Eine Überlebensfrage der Menschheit

Bei der Kabinettssitzung als Verterer für Bundesaußenminister Heiko Maas

• Felix Zahn/photothek.net

In Vertretung für unseren Bundesaußenminister Heiko Maas habe ich in der letzten Kabinettssitzung den Abrüstungsbericht der Bundesregierung vorgestellt. Abrüstung, Rüstungskontrolle und die Nichtverbreitung von Nuklearwaffen sind elementare Bestandteile der deutschen Sicherheitspolitik. Umso beunruhigender ist es, dass Abrüstung und Rüstungskontrolle im letzen Jahr schwerwiegenden Belastungsproben ausgesetzt war:

Im Mai 2018 gab US-Präsident Trump seine Entscheidung zum Rückzug der USA aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran bekannt. Vor dem Aus steht auch der sogenannte INF-Vertrag zwischen den USA und Russland, der nukleare bodengestützte Mittelstreckenraketen ausschließt. Und in Syrien starben im April 2018 dutzende Menschen durch den völkerrechtswidrigen Einsatz von Chemiewaffen.

Die beühmte Skulptur vor dem Hauptquartier der Vereinten Nationen mit dem Namen "no-violence"

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Doch es gibt auch positive Signale. So zeigen sich bei der Nuklearkrise mit Nordkorea Ansätze der Entspannung - wenngleich substanzielle Schritte zur Aufgabe des Nuklearwaffenprogramms noch fehlen. Auch die konsequente Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf die Chemieangriffe in Syrien und die Übernahme der Ermittlungen durch die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen sind ein wichtiges Zeichen, dass derartige Verbrechen nicht straffrei bleiben. 

Die Bundesregierung wird sich weiter für die Themen Abrüstung und Rüstungskontrolle stark machen, durch diplomatische Anstrengungen und durch eine verstärkte öffentliche Debatte. Auch den Sitz im UN-Sicherheitsrat nutzt die Deutschland, um sich für die weltweite Waffenkontrolle einzusetzen. Dazu hat Außenminister Maas u.a. im April 2018 den Nuklearen Nichverbreitungsvertrag (NVV) zum Thema im Weltsicherheitsrat gemacht. 

Das alles ist dringend nötig, denn, wie Heiko Mass im Sommer 2018 sagte: „Abrüstung ist keine Frage des Zeitgeists, sondern eine Überlebensfrage für die gesamte Menschheit“.

Den vollständigen Abrüstungsbericht können Sie hier lesen.