Zur Generalversammlung in New York
Vom 23. bis zum 27. September 2019 war ich für die Bundesregierung bei den Vereinten Nationen
- Photothek.net
Ein Besuch bei den Vereinten Nationen (VN) ist immer etwas besonderes. In der letzten Septemberwoche habe ich unseren Außenminister Heiko Maas zur VN-Generalversammlung nach New York begleitet. Auf dem Programm standen für mich neben vielen Gesprächsterminen auch zwei Sitzungen des VN-Sicherheitsrates.
So nahm ich u.a. an einem Treffen der internationalen Kontaktgruppe zu Venezuela teil und besuchte eine Veranstaltung des internationalen Komitees des Roten Kreuzes anlässlich des siebzigsten Jubläums der Genfer Konventionen. Dort gab ich mit meinem Französischen Amtskollegen ein Statement ab, mit dem wir für eine Stärkung des humanitären Völkerrechts und der humanitären Prinzipien warben.
Der zweite Tag begann mit einem Frühstück der EU-Mitgliedstaaten mit Sitz im Sicherheitsrat. Dort sprachen wir vor allem über die gefährliche Lage in der Golfregion. Die jüngsten Angriffe sind das Gegenteil von der Deeskalation, um die wir uns bemühen. Wir müssen jetzt sehr besonnen und umsichtig vorgehen.
Am Mittwoch, dem dritten Tag fand eine Sitzung des VN-Sicherheitsrates zum Thema Terrorismusbekämpfung statt, in der ich für Deutschland ein Statement abgab. Anschließend folgten bilaterale Gespräche mit hochrangigen Verterinnen und Vertern anderer Staaten und Organisationen (u.a. mit meinen Amtskollegen aus Norwegen und Katar und den Außenminstern Kameruns, Libyens und St. Vincent und die Grenadinen).
An Tag Vier ging es u.a. um die vom IS verübten Verbrechen in Syrien und dem Irak. Ein nachhaltiger Frieden kann nur erreicht werden, wenn die Gräueltaten des IS verfolgt und aufgearbeitet werden. Moderiert wurde die Arbeitssitzung zu dem Thema von Amal Clooney. Anschließend folgten weitere Gespräche und Nachmittags eine Sitzung des VN-Sicherheitsrates zur Situation in, an der ich für Deutschland teilnahm.
Ein Highlight des letzten Tages war die Rede von Außenminister Maas vor der Generalversammlung. Die Rede können Sie hier als Video nach verfolgen und den Text hier nachlesen.