SPD

Das internationale Engagement bleibt wichtig

Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Fortsetzung des UNIFIL-Mandats

14.05.2020

Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission  UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Nach 15 Jahren Bürgerkrieg haben sich die Bürgerinnen und Bürger des Libanons seit einigen Jahren eine fragile Stabilität erarbeitet. Diese 15 Jahre Bürgerkrieg haben einen anhaltenden Effekt: Denn in allen Parteien, in allen Wählerschichten, sagen die Bürgerinnen und Bürger vor dieser Erinnerung „Keinen Krieg mehr, keinen Rückfall mehr in diese militärischen Auseinandersetzungen!“ – egal ob sunnitische, schiitische oder christliche Bevölkerungsgruppen. Das ist ein Grund dafür, weshalb dieses Land bisher unter den enormen Lasten nicht zusammengebrochen ist. Es gibt aber auch einen weiteren Grund. Und das ist das internationale Engagement – und das ist UNIFIL. Mit unserer Beteiligung an dieser Mission leisten wir hierbei einen wichtigen Beitrag. UNIFIL bleibt angesichts der inneren Spannungen, nicht aufgearbeiteten Vergangenheit und wirtschaftlichen Turbulenzen zentral für den Libanon. Deswegen habe ich heute in meiner Rede für die Fortsetzung unseres Engagements geworben.