Digitale Politik
Der politische Alltag in Zeiten von Corona
Auch im Juni stand die politische Arbeit trotz der positiven Tendenzen bei der Eindämmung der Pandemie immer noch sehr im Zeichen des Coronavirus. Somit habe ich aufgrund der bestehenden Kontaktbeschränkungen an vielen Onlinekonferenzen und -veranstaltungen mit den Eimsbütteler Distrikten und Mitgliedern teilgenommen, unter anderem bei der Mitgliederversammlung der SPD in Niendorf, bei der es neben Corona und meinem traditionellen “Bericht aus Berlin” auch um die Situation in den USA ging.
Außerdem war ich Anfang Juni Gast bei der Sitzung der Bezirksfraktion Eimsbüttel. Auch hier drehte sich viel um die politischen Entscheidungen in Berlin und deren Auswirkungen auf den Bezirk, aber auch um eine mögliche Regelung zu den Reisebeschränkungen, die Anfang Juni noch restriktiver waren als jetzt.
Ein voller Erfolg war auch eine Videokonferenz mit der parlamentarischen Staatssekretärin im Finanzministerium Sarah Ryglewski (SPD), bei dem die Mitglieder der SPD-Hamburg zum Konjunkturpaket stellen konnten. Das beschlossene Konjunkturpaket ist das größte in der Geschichte der Bundesrepublik. Es trägt eine deutliche Handschrift der SPD. So werden unter anderem Familien durch einen monetären Bonus unterstützt. Sie erhalten dadurch auch eine Anerkennung ihrer geleisteten Arbeit bei der großen Herausforderung in der Zeit des Lockdowns Beruf und Kinderbetreuung zu vereinen. Die Unterstützung der Kommunen und die Förderung zukunftsweisender und umweltfreundlicher Technologien und Branchen waren Kernforderungen der SPD an das Konjunkturpaket, die am Ende durchgesetzt wurden.
Sehr gefreut habe ich mich in diesem Monat auch über die Einladung von Torge Urbanski für ein Gespräch bei Instagram-Live. Torge ist Abgeordneter der SPD-Eimsbüttel in der Bezirksversammlung und Vorsitzender der Jusos Eimsbüttel. Gemeinsam mit ihm habe ich über die Proteste in den USA, Donald Trump, die US-Wahlen gesprochen.
Auch der Landesparteitag bzw. die Abstimmung in der Hamburger SPD über den Koalitionsvertrag für die kommende Legislatur fand zum ersten Mal ausschließlich in digitaler Form statt. Dabei stimmten 288 von 312 (92,3%) für den Vertrag. Nachdem inzwischen auch unser Bürgermeister Peter Tschentscher und die Senatoren durch das Parlament gewählt wurden, kann die Arbeit beginnen. Ich wünsche der neuen Hamburger Regierung viel Erfolg bei ihrer politischen Arbeit.