SPD

Was bringt 2021? - Peter Tschentscher: „Wir haben allen Grund für Optimismus!“

Ein Bericht zur digitalen Veranstaltung mit Bürgermeister Peter Tschentscher (von Dr. Monika Schaal)

05.02.2021

Gleich zu Jahresbeginn wagte Niels Annen (MdB), Staatsminister im Auswärtigen Amt, zusammen mit Peter Tschentscher, Hamburgs Erstem Bürgermeister, einen Blick auf das bevorstehende Jahr 2021. Das Gespräch, bei dem sich zahlreiche Bürger*innen zuschalteten, stand noch unter dem Eindruck des Sturms auf das Capitol, der sich am Vortag ereignete und bei dem fünf Menschen starben. Die Bilder eines vom scheidenden Präsidenten Trump aufgewiegelten Mobs im Repräsentantenhaus in Washington D.C. hatten auch unseren Bürgermeister erschreckt. Er sei „bestürzt“ darüber, wie schnell aus Worten Taten würden und wie sehr das die USA als Land mit einer starken Demokratie erschüttert habe. Der neue Präsident, der am 20. Januar (endlich) vereidigt wurde, müsse die Spaltung des Landes überwinden. Im Übrigen hofft Tschentscher, dass sich unter dem Präsidenten Joe Biden die Transatlantischen Beziehungen erheblich verbessern.

Zu den politischen Schwerpunkten des Senats sagte Tschentscher, obwohl Corona alles andere zu überlagern scheine, würden andere Themen, die schon vor Corona Priorität hatten, auch jetzt jenseits von öffentlichen Debatten weiter bewegt. So werde am Klimaplan genau wie an der Mobilitätswende weitergearbeitet. Gerade sei über den Streckenverlauf der U5 entschieden worden. Es gehe insgesamt darum, die Stadt zukunftsfähig zu machen. So zum Beispiel mit der Entwicklung einer Wasserstoffstrategie und eines Luftfahrtclusters. Die Stadt habe bereits eine Reihe von Wirtschaftsstabilisierungsmaßnahmen auf den Weg gebracht, um die Wirtschaft, Soloselbständige, aber auch Vereine und Künstler gut durch die Corona-Krise zu bringen.

Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie setzt Tschentscher große Hoffnung auf die Impfungen – auch wenn sie erst langsam anlaufen würden. „Es werde schneller gehen, wenn ausreichend Impfstoff vorhanden sei“, so der Bürgermeister. Wenn weitere Impfstoffe – z.B. auch von Stara/Seneca zur Verfügung stünden, könnte auch Hausärzte impfen. Mobile Teams gehen jetzt schon in Heime. Und je mehr Leute schon geimpft seinen, desto stärker werde die Impfbereitschaft zunehmen. Lockerungen stellte der Bürgermeister nicht in Aussicht. Es bestehe noch eine hohe Unsicherheit, wie sich die Virusmutationen verhalten. Kontaktvermeidung sei also nach wie vor das A und O der Pandemiebekämpfung. „Wir dürfen die Krankenhäuser nicht überlasten. Jede zusätzliche Infektion sei ein Problem“, so Tschentscher, aber er sei zuversichtlich. „Wir haben allen Grund zu Optimismus.“

Einige der zahlreichen Fragen drehten sich um das Thema Schule in Corona-Zeiten. Als positiv wertete der Bürgermeister, dass Hamburg bei der Umsetzung der Digitalisierung an Schulen ganz weit vorn sei, aber es gehe immer noch mehr, so zum Beispiel beim Ausbau der Serverkapazität.