SPD

„Atalanta bleibt ein wichtiger Beitrag für die Stabilität Somalias, aber eben auch der gesamten Region“

Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias

24.03.2021
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz in Somalia (ATALANTA)

Seit 2008 leistet die EU-Marineoperation Atalanta ihren Beitrag zur Sicherheit auf den Weltmeeren und auch am Horn von Afrika. Ebenso lange beteiligen sich daran Soldatinnen und Soldaten der deutschen Bundeswehr, der Marine, mit Schiffen, Luftfahrzeugen und Führungspersonal. Es ist also auch ihr Verdienst, dass die Schiffe des Welternährungsprogramms und die Mission der Afrikanischen Union in Somalia ihr Ziel sicher erreichen können. 

Der Einsatz der internationalen Gemeinschaft bleibt von großer Bedeutung. Er ist ein wichtiger Beitrag für die Stabilität Somalias, aber eben auch der gesamten Region. Aber er bettet sich auch in eine langfristige Politik ein. Die Entwicklung Somalias zu einem friedlichen und stabilen Staat bleibt eine Langzeitaufgabe, vor der wir uns nicht  wegducken. Dazu gehören unter anderem Maßnahmen wie die Unterstützung des Föderalisierungsprozesses und die Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und wir engagieren uns auch weiterhin im Bereich der humanitären Hilfe.

Vor diesem Hintergrund habe ich in meiner Rede für die Unterstützung dieses Mandates durch den Deutschen Bundestag geworben.