SPD

„UNIFIL leistet auch einen wichtigen Beitrag im Bereich der klassischen Vertrauensbildung“

Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz UNIFIL

21.05.2021
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz UNIFIL

Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission  UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Das Land hat 15 Jahre furchtbaren Bürgerkrieg hinter sich, welcher durch das Friedensabkommen von Taif beendet wurde. Das ist eine historische Errungenschaft. Aber sie hat die zugrundeliegenden Konflikte nicht lösen können. Das ist auch der Grund, weshalb so viele Libanesinnen und Libanesen in den letzten Jahren und Monaten auf die Straße gegangen sind. 

UNIFIL alleine wird weder den innerlibanesischen Konflikt noch den Konflikt zwischen vor allem der Hisbollah-Miliz und anderen Milizen im Libanon und Israel lösen können. Aber in den letzten Jahren – und dafür bin ich unseren Soldatinnen und Soldaten ausgesprochen dankbar – hat UNIFIL nicht nur einen Beitrag dazu geleistet, den Waffenschmuggel über die Seeseite zu unterbinden, sondern UNIFIL hat auch Instrumente der klassischen Vertrauensbildung entwickelt. UNIFIL bleibt angesichts der inneren Spannungen, nicht aufgearbeiteten Vergangenheit und wirtschaftlichen Turbulenzen zentral für den Libanon. Deswegen habe ich heute in meiner Rede für die Fortsetzung unseres Engagements geworben. Gleichzeitig beschränkt sich die deutsche Unterstützung für den Libanon nicht nur auf unser Engagement im Rahmen von UNIFIL. Auch durch die wirtschaftliche und humanitäre Unterstützung leistet Deutschland – als inzwischen zweitgrößter bilateraler Geber für den Libanon – einen wichtigen Beitrag.