Aktuelles aus dem Wahlkreis
Austausch mit Soloselbständigen - Besuch in der Osterstraße mit Finanzsenator Andreas Dressel - Bürger-Dialog in Niendorf
Auch wenn die letzten Wochen besonders vom Zustandekommen der neuen Ampelkoalition, der Wahl von Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler sowie der Neuaufstellung von Bundesregierung und parlamentarischen Ausschüssen bestimmt waren, gab es auch in meinem Wahlkreis in Eimsbüttel wieder eine Reihe von Terminen und spannender Gespräche.
Ende November wurde im Bezirk die Koalition von Grünen und CDU aufgekündigt, die sich nach den letzten Bezirkswahlen für viele überraschend gebildet hatte und u. a. zweimalig mit dem machtpolitischen Versuch gescheitert war, Bezirksamtsleiter Kay Gätgens aus seinem Amt als Bezirksamtsleiter abzuwählen.
Beide Seiten werfen sich nun öffentlich Unzuverlässigkeit und schlechten Umgang vor. Leider kein gutes Bild, das diese Koalition für die Kommunalpolitik hinterlässt, gerade wenn man weiß, mit wie viel Einsatz die ehrenamtlichen Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitiker für ihre Stadtteile unterwegs sind.
Der Kreisvorsitzende der SPD-Eimsbüttel, Milan Pein. kommentierte treffend: „Es zeigt sich, dass zu einer Koalition auf Dauer mehr gehört als kurzfristige politische Interessen: nämlich ein gemeinsames Fundament. Die SPD bleibt bei ihrem Kurs der sachorientierten Arbeit auf Bezirksebene. Wir stehen für eine funktionierende und bürgernahe Verwaltung, die die Bedürfnisse aller Menschen in Eimsbüttel im Blick hat.“
Natürlich beschäftigen mich auch weiter die aktuellen Themen und Herausforderungen unserer Einrichtungen, Vereine und Unternehmen. So habe ich mit Prof. Dr. Barbara Plankensteiner, Direktorin des Museums am Rothenbaum der Künste und Kulturen, über die Zukunft des ehemaligen ,,Museums für Völkerkunde" und Hamburgs koloniale Vergangenheit gesprochen.
Im Anschluss konnte ich dann auch noch einen Einblick in die neue Ausstellung "Hey Hamburg, kennst Du Duala Manga Bell?" nehmen. Die Ausstellung greift das Thema „Koloniales Erbe und Rassismus“ auf und erzählt dabei die Lebensgeschichten der kamerunischen Königsfamilie Duala Manga Bell. Sehr beeindruckend und absolut empfehlenswert!
Über die oftmals schwierige Situation der Solo-Selbstständigen habe ich mich bei einem virtuellen Gespräch mit Eimsbütteler Gewerbetreibenden ausgetauscht und die dortigen Hinweise vieler Betroffener und den Rückzahlungsmodalitäten auch noch einmal an die entsprechenden Stellen weitergegeben.
Die Situation gerade für die Kleinunternehmer und -unternehmerinnen, Solo-Selbständigen und mittelständischen Betriebe ist auch in diesem Winter leider nicht besser geworden. Die 2G-Regelung, die aufgrund der hohen Inzidenzzahlen im Einzelhandel Anwendung bringt hohe Umsatzeinbußen mit sich und auch die Modalitäten der bereits in Anspruch genommenen Coronahilfen führt zu großen Unsicherheiten bei den Unternehmen.
Wir werden auch weiterhin versuchen, durch massive finanzielle Unterstützung zu helfen, wo wir können. Wir wollen Ideen für Hilfen für kleine Unternehmen und mittelständische Betrieben entwickeln und die Rückzahlungsmodalitäten überprüfen. Das haben wir auch im Koalitionsvertrag vereinbart. Daher wünsche ich mir auch in Zukunft, dass wir weiterhin im Gespräch bleiben. Denn nur so kann auch Politik lernen.
Die Lage des örtlichen Handels und Werbegemeinschaften sowie die Umsetzung des Neustartfonds standen dann im Mittelpunkt eines gemeinsamen Besuches mit Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel in der Osterstraße. Denn auch die Interessen- und Werbegemeinschaften der gewachsenen Zentren Hamburgs leiden bis heute stark unter den Folgen der Coronapandemie. Um zu helfen, wurde im Frühsommer dieses Jahrs aus Corona-Mitteln des Hamburger Haushalts der Neustartfonds für die City und Zentren geschaffen. Der Verein Osterstraße e.V., die Interessengemeinschaft im Bezirkszentrum von Eimsbüttel hat sich für einen bunten Strauß an Projekten und Aktionen entschieden, die mit den Mitteln unterstützt und finanziert werden. Neben einem Onlinemarktplatz für den lokalen Einzelhandel wird das Quartiersmanagement, die Aufhängung der diesjährigen Weihnachtsbeleuchtung und die Durchführung Laternenumzug bezuschusst. Die vielen Aktionen an der Osterstraße sind ein tolles Beispiel dafür, wie man gemeinsam vor Ort mit großem Engagement und viel Kreativität den wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie trotzt. Finanzsenator Andreas Dressel hat sich bei einem Besuch an der Osterstraße über die Projekte und Aktionen informiert.
Das vielleicht wichtigste und nachhaltigste Projekt, das aus Mitteln des Neustartfonds unterstützt werden kann, ist der neue Onlinemarktplatz www.eimsbuettel.shop der von den Eimsbütteler-Nachrichten entwickelt und nun in der Osterstraße an den Start geht. Der Marktplatz soll den Einzelhändlern und Einzelhändlerinnen den Onlinehandel erleichtern und die lokale Wirtschaft Eimsbüttels ankurbeln. Die Krise hat gezeigt, wie wichtig es den Eimsbüttelern ist, den lokalen Einzelhandel zu unterstützen. Genau das wollen die Eimsbütteler Nachrichten mit der Interessengemeinschaft Osterstraße e.V. durch den Online-Marktplatz initiieren. Der Shop bietet außerdem ein nachhaltiges Lieferkonzept. Die Ware wird in Mehrwegbehältern per Lastenfahrrad ans Ziel gebracht.
Im Wahlkreis gab es natürlich auch wieder die Möglichkeiten zum direkten Austausch. Auf dem Niendorfer Tibarg haben wir Corona-konform bei einem Infostand Rede und Antwort gestanden. Neben der Pandemie-Lage ging es um viele Themen der Bundespolitik. Kurz vor Weihnachten war der Termin aber auch noch einmal Anlass, um mit Schoko-Weihnachtsmännern „Danke“ bei Bürgerinnen und Bürgern sowie den Helferinnen und Helfern für die Unterstützung in diesem Jahr zu sagen.
Natürlich werde ich auch weiterhin meine monatliche Bürgersprechstunde anbieten, die ich bis auf weiteres aufgrund der pandemischen Lage nur telefonisch durchführe.
Wer Interesse an einem persönlichen Austausch hat, kann sich gerne in meinem Wahlkreisbüro: 040 – 41 44 99 12 oder über niels.annen.ma06@bundestag.de melden.