Zur Absage der Grünen Eimsbüttel für eine politische Zusammenarbeit im Bezirk
Die Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Eimsbüttel verdienen eine verantwortungsvolle und verlässliche Politik. Seit den letzten Wahlen 2019 zur Bezirksversammlung stellt sich die Situation allerdings anders dar.
Nach fast 30 Jahren rot-grüner Bündnisse im Bezirk wurde nach den Wahlen seitens der Grünen Eimsbüttel diese Zusammenarbeit aufgekündigt und stattdessen auf eine Koalition mit der CDU gesetzt. In der Folge scheiterte gleich zweimal deren Versuch, den anerkannten Eimsbütteler Bezirksamtsleiter Kay Gätgens abzuwählen.
Auch inhaltlich lief zwischen den Koalitionären wenig zusammen, so dass die grün-schwarze Koalition nun schon wieder seit einem Jahr Geschichte ist.
Um in den verbleibenden knapp anderthalb Jahren bis zur nächsten Bezirkswahl endlich für Verlässlichkeit und Stabilität zu sorgen, hatte die SPD Eimsbüttel nun in wochenlangen Verhandlungen versucht, einen Kooperationsvertrag mit den Grünen zu verabreden, mit dem Regelungen für wichtige Projekte und auch für die Position der Bezirksamtsleitung für die verbleibende Legislatur getroffen worden wären.
Der zwischen den Spitzen von Fraktionen und Kreisparteien von SPD und Grünen ausverhandelte Kooperationsvertrag wurde den zuständigen Gremien zur Abstimmung vorgelegt. Auf Seite der SPD stimmten sowohl Kreisvorstand als auch Bezirksfraktion dem vorgelegten Papier einstimmig zu.
Für allseits große Verwunderung sorgte dann einige Tage später die Mitteilung der Grünen Eimsbüttel, dass der bereits ausgehandelte Vertrag nun doch wieder von ihnen abgelehnt würde.
Das hat nicht nur mich sehr irritiert und enttäuscht.
Mit Kay Gätgens muss nun in sehr schwierigen Zeiten ein erfahrener und über Parteigrenzen hinweg angesehener Fachmann im Bezirk aus dem Amt ausscheiden. Eine Alternative haben die Grünen nicht präsentiert.
Ich danke jedenfalls allen, die sich so verantwortungsvoll dafür eingesetzt haben, endlich für eine stabile Zusammenarbeit in Eimsbüttel zu sorgen.
Es ist bedauerlich, dass dies erneut gescheitert ist.