Jahresrückblick aus Eimsbüttel
Mit dem Jahr 2022 geht ein schwieriges und herausforderndes Jahr zu Ende, in dem die neue Ampelkoalition nahezu durchgehend im Krisenmodus agieren musste. Neben der Bewältigung der Corona-Pandemie sind wir seit Ende Februar auf allen Ebenen mit den Auswirkungen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine befasst und stimmen uns eng mit unseren Partnern bei den Fragen der militärischen, wirtschaftlichen und humanitären Hilfe ab. Die Energieversorgung in Deutschland musste in rasanter Geschwindigkeit neu aufgestellt und Entlastungspakete für die Bevölkerung geschnürt werden.
Dennoch haben wir in der Regierung viele große Projekte umgesetzt, die wir im Koalitionsvertrag vereinbart hatten und für die wir im Wahlkampf gestritten haben. So die Erhöhung des Mindestlohns, die Einführung des Bürgergelds, es gibt Wohngeld für mehr Berechtigt, der §219a wurde gestrichen und vieles mehr.
- Ute Grabowsky/photothek.net
Seit Dezember vergangenen Jahres bin ich als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung tätig und bekomme bei vielen Reisen und Gesprächen unmittelbar mit, welche Konsequenzen der russische Angriffskriege auf die Menschen in der Ukraine, in den Nachbarländern und auch weltweit hat. Deutschland übernimmt hierbei international Verantwortung, unterstützt die betroffenen Länder beispielsweise beim Thema Nahrungssicherheit und beteiligt sich maßgeblich an den Planungen und der Finanzierung des Wiederaufbaus der Ukraine.
Zum Jahresende gab es noch einmal gute Nachrichten aus Berlin für Eimsbüttel. Ich konnte mich erfolgreich dafür einsetzen, dass aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" die Komplettsanierung des Spielhauses im Eimsbütteler Wehbers Park mit rund 480.000 Euro bezuschusst wird.
Neben der Sanierung des Spielhauses im Wehbers Park konnten wir durch die gute Zusammenarbeit mit Bezirks-, Bürgerschafts- und Senatsebene, uns auch in diesem Jahr erfolgreich für die Förderung von örtlichen Projekten aus Bundesmitteln einsetzen.
So werden für die umfangreiche Modernisierung des Museums am Rothenbaum - Kulturen und Künste der Welt (MARKK) 61,5 Millionen Euro bereitgestellt und der Neubau des Hamburger Konservatoriums mit 4,6 Millionen Euro aus Bundesmitteln bezuschusst.
Wie wichtig eine gut abgestimmte Politik auf allen Ebenen ist, haben wir leider gerade wieder im Bezirk erlebt. Dass nach wochenlangen intensiven Verhandlungen in meinem Wahlkreis Eimsbüttel eine gemeinsam zwischen den Kreis- und Fraktionsspitzen von SPD und Grünen ausgehandelte Kooperationsvereinbarung nun von den Grünen abgelehnt wurde, irritiert und enttäuscht sicherlich nicht nur mich sehr.
Auch in diesem Jahr hat die Wahlkreisarbeit im Eimsbüttel für mich wieder einen großen Stellenwert eingenommen. Im Frühjahr gab es eine längere Veranstaltungsreihe und bei meiner zweigeteilten Sommertour waren wir wieder bei vielen Unternehmen, Vereinen und Einrichtungen zu Gast, konnten Bürger:innen-Dialoge in allen Eimsbütteler Stadtteilen anbieten und waren mit mehreren Veranstaltungen präsent.
Anfang Januar bin ich wieder im Wahlkreis und biete auch meine monatliche Bürger:innen-Sprechstunde an. Diese findet am Dienstag, den 10. Januar, ab 16 Uhr in meinem Wahlkreisbüro statt. Anmeldungen dafür unter: niels.annen.ma06@bundestag.de oder 040 – 41 44 99 12
Ich wünsche allen schöne und erholsame Tage und ein gutes und gesundes neues Jahr.
Herzlichst
Niels Annen