Mein Besuch bei der Interkulturellen Begegnungsstätte in Eimsbüttel

Der Verein „Interkulturelle Begegnungsstätte e.V.“ (IKB) macht seit vielen Jahren eine gute Arbeit im Bereich der Integration. Der IKB stellt seit 1999 ein vielfältiges Angebot für in Hamburg lebende Migrant:innen unterschiedlicher Herkunft zur Verfügung. An den Standorten Eimsbüttel, Eidelstedt und St Pauli werden zertifizierte Deutschkurse und verschiedenste Gruppenangebote zur Unterstützung und Integration angeboten. Die Integration ist ein wichtiger Bestandteil der Willkommenskultur und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deshalb spreche ich als gewählter Abgeordneter über die Sorgen und Nöte und will mich in Berlin für die Arbeit dieser Institutionen einsetzen.

Zur Konsolidierung des Haushaltes muss, wie überall gespart werden. Der Regierungsentwurf für den Haushalt 2024 sieht für die Migrationsberatung für Erwachsene (MBE) 57,5 Mio. Euro vor. Nancy Faeser hatte zusätzlichen Bedarf für die MBE angemeldet. Jedoch aufgrund der Sparmaßnahmen keine zusätzlichen Mittel erhalten. Die für die MBE zur Verfügung gestellten Mittel sinken somit auf das Niveau des sog. Finanzplans ab. Die für 2024 vorgesehenen 57,5 Mio. Euro entsprechen jedoch der Summe, die auch der Haushaltsentwurf für 2023 vorgesehen hatte. Die zusätzlichen 24 Mio. sind erst in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses dazugekommen.

Insgesamt stehen im Regierungsentwurf über 2 Mrd. Euro für den Bereich Migration und Integration zur Verfügung. Das sind ca. 150 Mio. EUR mehr als im Jahr 2023. Dies ist vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung ein großer Erfolg unserer Ministerin.