Newsletter 04/15 vom 11. Mai 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

gestern hat Bremen eine neue Bürgerschaft gewählt. Auch wenn die Verluste und die niedrige Wahlbeteiligung schmerzen – der Norden bleibt rot. Herzlichen Glückwunsch an Jens Böhrnsen!

Am 8. Mai hat sich zum siebzigsten Mal das Ende des 2. Weltkrieges gejährt. Der Deutsche Bundestag hat dies mit einer Gedenkveranstaltung gewürdigt, auf der der Historiker Heinrich August Winkler in seiner eindrucksvollen Rede die besondere Verantwortung Deutschlands in der Weltpolitik verdeutlicht hat. Unser Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat in Wolgograd, dem ehemaligen Stalingrad, gemeinsam mit dem russischen Außenminister Lawrow des Kriegsendes gedacht. Er hat bei seinem Besuch an das „Nie wieder“ erinnert, das alle Völker Europas verbindet und unsere gemeinsame Verantwortung für den Frieden angemahnt.

Den 1. Mai habe ich ganz traditionell auf der Demo zum Tag der Arbeit in Hamburg verbracht. Dabei wurde deutlich, dass die SPD in der Regierung viel erreicht hat für gute Arbeit, faire Löhne und eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Gemeinsam mit den Gewerkschaften haben wir viele Jahre für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn gekämpft, der nun bereits seit vier Monaten gilt. Dies ist ein großer Erfolg, der Millionen von Beschäftigten vor Lohndumping schützt!

Am 24. April hat der Deutsche Bundestag der Vertreibung und Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren gedacht. In der Debatte hat mein Fraktionskollege Gernot Erler die deutsche Mitverantwortung betont und Deutschlands Pflicht bei der Unterstützung des längst nicht abgeschlossenen Versöhnungsprozesses zwischen der Türkei und Armenien unterstrichen.

In der ersten Lesung der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes vor der Küste Somalias habe ich letzte Woche Donnerstag eine Rede gehalten, die sich die Zeitschrift Politik & Kommunikation genauer angeschaut hat. Den Rhetorikcheck kann man hier nachlesen.

Über weitere Themen der vergangenen Wochen berichte ich im folgenden Newsletter .

Eine informative Lektüre wünscht

Niels Annen


Inhalt:
1. 50 Jahre deutsch-israelische Beziehungen
2. Flüchtlingssituation im Mittelmeerraum
3. Bericht zur humanitären Hilfe im Ausland
4. Reise nach Afghanistan und Pakistan
5. Veranstaltung in Eimsbüttel zur Ukraine-Krise
6. Weitere Termine in Eimsbüttel und der Welt
7. Engagierter Besuch aus Eimsbüttel in Berlin
8. Eimsbütteler Schülerin berichtet aus den USA