Rede zum Bürgerkrieg im Jemen

In der 234. Sitzung des Deutschen Bundestages am 18. Mai 2017 habe ich eine Rede zur aktuellen Lage im Jemen gehalten. Anlass war ein Antrag der Grünen. Einen radikalen Kurswechsel der Deutschen Politik, wie in dem Antrag gefordert, habe ich dabei abgelehnt, denn die Bundesregierung engagiert sich bereits auf verschiedenen Ebenen, um eine Verbesserung der Situation zu erreichen. So ist Deutschland beispielsweise drittgrößter Geber im Rahmen von humanitärer Hilfe.

Auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel arbeitet kontinuierlich für eine politische Lösung und traf diesbezüglich vor einigen Tagen z.B. den jemenitischen Premierminister Ahmed ben Dagher. Auch war es Sigmar Gabriel in seiner Funktion als Wirtschaftsminister und noch amtierende Vizekanzler, der beispielsweise die Errichtung einer Fabrik zur Herstellung von Sturmgewehren in Saudi Arabien stoppte nachdem diese bereits von der vorherigen Regierung genehmigt worden war. Der Stopp der Lieferungen zentraler Bauteile war in gewisser Weise sogar vertragswidrig ist, aber aus politischen Gründen die richtige Entscheidung.

Trotzdem muss die verheerende Situation der Menschen in Jemen dringend mehr internationale Aufmerksamkeit erhalten!

Die Rede können Sie sich hier ansehen.