Eine historische Zäsur

In ihrer 155-jährigen Geschichte hat die Sozialdemokratische Partei Deutschland vieles erreicht und vieles durchgestanden. Immer standen dabei Männer an der Spitze unserer Partei. Damit ist jetzt Schluss! Die Wahl von Andrea Nahles zur Parteivorsitzenden ist eine historische Zäsur.

Rund zwei Drittel der Delegierten sprachen sich auf dem Sonderparteitag in Wiesbaden vergangenen Sonntag für unsere Fraktionsvorsitzende aus. In ihrer kämpferischen Rede zeichnete sie das Bild einer erneuerten SPD, wie auch ich sie mir wünsche. Dabei stand der Solidaritätsgedanke im Zentrum:

„Freiheit ist das Wichtigste. Gerechtigkeit ist unser Ziel. Aber Solidarität ist doch das, woran es am meisten fehlt in dieser globalisierten, neoliberalen, turbodigitalen Welt.“
 

Mit Andrea steht nun eine erfahrene Frau an der Spitze der SPD:

Eine begeisterte Sozialdemokratin, die mit Herzblut für eine gerechte und solidarische Gesellschaft kämpft.

„Die SPD ist die Partei, die meinen Träumen, Gedanken und Sehnsüchten immer eine Heimat gegeben hat.“

Eine ehemalige Ministerin, die als Mitglied der Regierung überragende Arbeit geleitstet und mit dem Mindestlohn eine der größten sozialdemokratischen Reformen der vergangenen Jahre durchgesetzt hat.

 „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brauchen einen starken Arm in der Politik. Und wir sind dieser starke Arm! Wer denn sonst, wenn nicht wir?“

Die Wahl von Andrea zur SPD-Parteivorsitzenden ist damit auch das Ergebnis eines jahrzehntelangen Kampfes für Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern.

„Viele Frauen kennen diese gläserne Decke, an die man immer wieder stößt und nicht weiterkommt. Heute auf diesem Parteitag wird diese gläserne Decke in der SPD durchbrochen.“

 

Auch den Fahrplan für #SPDerneuern haben wir in Wiesbaden beschlossen. Der Parteitag war damit ein weiterer Schritt hin zur inhaltlichen, organisatorischen und strukturellen Erneuerung der SPD, in dessen Zentrum intensive Diskussionen innerhalb der Partei und gleichzeitig bis in die Mitte der Gesellschaft stehen werden. Wir wollen – getreu dem Motto „Mehr Demokratie wagen – unsere Mitglieder stärker in den Blick nehmen und neue Wege der Beteiligung (auch im digitalen Raum) schaffen. Nur so können wir Antworten auf die drängenden politischen Fragen entwickeln und damit die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bleiben. 

 

Eine neue Zeit braucht eine neue Politik

Die vier programmatischen Eckpfeiler des Erneuerungsprozesses in der Übersicht:

• Wachstum, Wohlstand und Wertschöpfung im 21. Jahrhundert: Wie garantieren wir eine gerechte und nachhaltige Wirtschaftspolitik, die ökonomische, ökologische und soziale Ziele miteinander verbindet
• Zukunft der Arbeit: Wie garantierten wir Sicherheit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einer sich rasant veränderten Arbeitswelt?
• Ein bürgerfreundlicher Staat, der Sicherheit und soziale Teilhabe ermöglicht: Wie garantieren wir einen handlungsfähigen Staat, der der Bürgerinnen und Bürger unterstützt und unsere Demokratie stärkt.
• Deutschlands Rolle in einer sich rasant verändernden Welt: Wie garantieren wir auch in Zukunft Frieden und Wohlstand in einer Zeit, in der sich Deutschlands Rolle in Europa und der Welt verändert.

Mehr Infos zu #SPDerneuern

 

Der Parteitag hat mir einmal mehr gezeigt, dass alle in der SPD, egal ob im Parteivorstand oder an Basis, verstanden haben, was von diesem Erneuerungsprozess abhängt und das nicht weniger als die Existenz der SPD auf dem Spiel steht. Doch wenn ich unsere Mitgliedere sehe, die Ideen entwickeln und sich mit klugen Debattenbeiträgen einbringen, habe ich keinen Zweifel, dass wir diese Aufgabe meistern werden. Wir können also durchaus optimistisch auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen schauen.

Parteitagsbeschlüsse:

• Eine neue Zeit braucht eine neue Politik
• Resolution Solidarität mit den Beschäftigten von Opel Deutschland
• Für eine gerechte und moderne Wohnungsbaupolitik in Bund und Ländern – die Wohnungsbauoffensive des Bundes konsequent fortsetzen
• Für die Familienzusammenführung – gegen weitere Hürden

 

Mehr Bilder vom Parteitag

 

Einblicke in meine Arbeit in Berlin und Eimsbüttel:

• „Humanitäre Katastrophe in Syrien“ – Die internationale Staatengemeinschaft muss eine politische Lösung für den Konflikt finden!
• „Ein ‚Weiter so‘ kann und wird es mit mir nicht geben“ – Im Gespräch mit Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler über die Große Koalition, die Politik gegenüber Russland und die Zukunft der Arbeit