SPD

Europa zu Gast in Eimsbüttel

Diskussion mit unserer Justizministerin und SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley

01.04.2019

Im bis auf den letzten Platz und darüber hinaus gefüllten Mazza durfte ich am vergangenen Donnerstag eine leidenschaftliche Kämpferin und einen leidenschaftlichen Kämpfer für ein starkes, soziales und gerechtes Europa begrüßen: Katarina Barley, Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, und Knut Fleckenstein, Hamburgs Abgeordneter im EU-Parlament und erneuter Kandidat für die Europawahl.

Gemeinsam mit rund 250 Gästen diskutierten wir über die Zukunft der EU, die anstehende Europawahl und aktuelle Herausforderungen, denen wir als Europäer gegenüberstehen. 

Zunächst erklärte Katarina Barley, warum sie sich trotz ihrer Aufgaben als Bundesministerin für die Spitzenkandidatur zur Europawahl entschied. Dabei erläuterte sie auch ihren ganz persönlichen Bezug zu Europa: Als Tochter eines Briten und eines Deutschen hat sie nicht nur einen deutschen, sondern auch einen britischen Pass und ihre beiden Söhne haben vier Großeltern aus vier unterschiedlichen europäischen Nationen. 

Gemeinsam mit Katarina Barley

Diskutierte Themen reichten von Umweltschutz und Migration über den Umgang mit Populismus und eine gemeinsame europäische Außenpolitik bis hin zu europaweit fairen Löhnen. Barley warb für ein soziales Europa, "ein Europa der Bürgerinnen und Bürger anstatt eines Europas der Banken und Konzerne". Dazu müsse aber konstruktiv auf die Vorschläge von Präsident Macron zur Weiterentwicklung der Eurpäischen Union reagiert werden. Die CDU und die Antwort ihrer Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer sei hingegen eine herbe Enttäuschung gewesen. Auch die faire Besteuerung von digitalen Großunternehmen sei dafür sehr wichtig.

Knut Fleckenstein, der über viel Erfahrung im EU-Parlament verfügt, sprach über die konkrete Bedeutung von Mehrheiten in der EU für Hamburg beispielsweise bei Themen wie guten Arbeitsbedingungen für Hafen- und Flughafenarbeiter.

Die Veranstaltung wurde per Livestream übertragen. Diesen können Sie sich hier noch einmal ansehen. 

Ich bedanke mich bei allen, die vor Ort oder von zuhause aus zugeschaut und sich an der Diskussion beteiligt haben.