US-Wahl und Nominierung - Newsletter 10/16

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

die USA haben gewählt. Ich bin über den überraschenden Wahlsieg des republikanischen Kandidaten Donald Trump zutiefst erschrocken. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind unser wichtigster Verbündeter und Handelspartner. Das Wahlergebnis hat daher eine herausgehobene Bedeutung für uns, für Europa und die ganze Welt.
Auch wenn ich mir ein anderes Wahlergebnis gewünscht habe, gilt es das Ergebnis zu respektieren. Gleichzeitig erwarte ich, dass der zukünftige Präsident Trump schnellstmöglich für Klarheit über den zukünftigen außenpolitischen Kurs sorgt. Die verstörenden Aussagen über die NATO, sein Lob für Putin und seine herablassenden Äußerungen über Bundeskanzlerin Angela Merkel werfen tiefgreifende Fragen über die zukünftige Bündnispolitik auf.

Umso erleichterter bin ich, dass sich die Koalitionsspitzen gestern endlich auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Bundestagswahl einigen konnten. Dass Frank-Walter Steinmeier der mit Abstand Beste für dieses Amt ist, steht für mich außer Frage. Durch seine Erfahrung und seine besonnene und auf Ausgleich bedachte Art wird er unserem Land in diesen schwierigen Zeiten sehr gut tun.

Schwierige Zeiten sind es auch in der Türkei. Seit dem Putschversuch im Juli haben sich die Repressalien sowohl gegen Journalisten als auch gegen Oppositionspolitiker erheblich verschärft. Faktisch ist die gesamte Opposition – wenn nicht bereits inhaftiert – in Gefahr, an ihrer Arbeit gehindert zu werden. Aus diesem Grund haben über 60 Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen am 11. November das parlamentarische Schutzprogramm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ für unsere türkischen Kolleginnen und Kollegen aktiviert. Ich habe eine Patenschaft für Prof. Dr. Mithat Sancar von der pro-kurdischen HDP übernommen.

Alles Wichtige zu den vergangenen Sitzungswochen gibt es in den Politischen Berichten der SPD-Bundestagsfraktion vom 18. Oktober und 8. November.

Am 2. November hat mich die SPD Eimsbüttel mit 96,5 Prozent als Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Für die große Unterstützung, das Vertrauen und insbesondere auch das deutliche Zeichen der Geschlossenheit innerhalb der SPD Eimsbüttel bin ich sehr dankbar! Ich werde mich auch im kommenden Wahlkampf mit ganzer Kraft für eine starke SPD einsetzen. Ich will das Direktmandat im Bundestagswahlkreis 20 erneut gewinnen und weiterhin erfolgreich in Berlin für Eimsbüttel arbeiten. Hier gibt es die Pressemitteilung der SPD Eimsbüttel zu meiner Nominierung.

Herzlich
Niels Annen


Inhalt Newsletter 10/16 (http://54374.seu1.cleverreach.com/m/6681293/):

1. Wahlkreis-Besuch in der Hauptstadt
2. Schulprojekt zur Vermittlung jüdischer Geschichte
3. Bürgerpreis-Verleihung in Eimsbüttel
4. Baustellenbesichtigung Hotel The Fontenay Hamburg
5. Ein Jahr im Bundestag mit dem FSJP-Programm
6. Anti-IS-Mandat verlängert
7. Buchempfehlung: „Politik ohne Grenzen“