Bundesversammlung, Besuche im Wahlkreis, Trudeau in Hamburg – Newsletter 02/17

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

am 12. Februar 2017 wurde Frank-Walter Steinmeier mit großer Mehrheit von der Bundesversammlung zum neuen deutschen Bundespräsidenten gewählt. Es war mir eine Ehre, meine Stimme für ihn abgeben zu dürfen und ich wünsche ihm für seine neue Aufgabe viel Erfolg. Steinmeier will in seiner neuen Rolle Mutmacher sein.

Um außenpolitische Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf die neue Regierung in den USA, ging es auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Hier konnte ich viele Gespräche führen, u.a. mit amerikanischen Kongressabgeordneten und – gemeinsam mit unserem Bürgermeister Olaf Scholz – dem hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi. Die Konferenz ist vor allem deshalb so wichtig und wertvoll, weil sie eine Möglichkeit zum informellen Austausch bietet.

Über die politischen Herausforderungen in Afrika und die richtige deutsche Antwort darauf habe ich auf der Regionalkonferenz der Friedrich-Ebert Stiftung in Kenia diskutiert. Endlich rückt unser Nachbarkontinent stärker in den Fokus der deutschen Politik. Sozialdemokratische Afrikapolitik darf sich nicht nur auf Migrationsfragen begrenzen, sondern muss die afrikanischen Staaten als globale Partner begreifen. Hier können Sie mein Video aus Kenia sehen.

Auch in Hamburg gab es in diesem Monat wieder spannende Termine. So habe ich mit über 120 interessierten Bürgerinnen und Bürgern im Christophorushaus in Schnelsen über den Kampf gegen Rechtspopulismus diskutiert, den langjährigen Vorsitzenden des Sportvereins Grün-Weiß Eimsbüttel zum 80ten Geburtstag gratulieren können und mich in zwei Flüchtlingsunterkünften im Wahlkreis über die aktuelle Situation vor Ort informiert. Trotz bleibender Herausforderungen in den Unterkünften wird das vorbildliche Engagement der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer und die Kooperation der Anwohner von vielen Seiten gelobt. Einem Lob, dem ich mich gerne anschließe.

Am Freitag, den 17. Februar, konnte ich mich mit einem ganz besonderen Gast austauschen: Justin Trudeau, der kanadische Premierminister, war zu Besuch in Berlin und nahm auf Einladung von Bürgermeister Olaf Scholz beim traditionsreichen Matthiae-Mahl im Hamburger Rathaus teil.



 

Die Entscheidungen des Deutschen Bundestages der vergangenen Sitzungswoche finden sich in dem politischen Bericht der SPD-Bundestagsfraktion vom 14. Februar.

Ich wünsche viel Spaß bei der Lektüre meines aktuellen Newsletters!

Herzlich

Niels Annen

Inhalt Newsletter 02/17

1. Bundesversammlung wählt Steinmeier zum Bundespräsidenten


2. Unterwegs im Wahlkreis: Ehrung für den GWE-Vorsitzenden Peter Torke, Besuch in den Unterkünften Schmiedekoppel und Flagentwiet


3. Schnelsen zeigt dem Rechtspopulismus die Rote Karte


4. Offener Brief an den türkischen Botschafter


5. Gesetzentwurf Managergehälter


6. Paulo Glowacki (PPP): Die USA nach den Wahlen