100 Prozent für Martin Schulz – Newsletter 03/17
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
am 19. März wurde Martin Schulz auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD mit sagenhaften 100 Prozent zum neuen Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten gewählt. Ich freue mich sehr über dieses Ergebnis, das den Wahlkampf mit einem wichtigen Signal der Geschlossenheit eröffnet! Als Mitglied des Tagespräsidiums habe ich den Parteitag mitbegleitet und in einem Live-Video davon berichtet.
Bei der anstehenden Bundestagswahl geht es der SPD zuvorderst um mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft. In diesem historischen europäischen Wahljahr geht es aber auch bei der Bundestagswahl um den Zusammenhalt in Europa, um das Fortbestehen des europäischen Friedensprojektes. Für all das steht Martin Schulz und dafür kämpfen wir als SPD. Das habe ich auf meiner Veranstaltung „Niels Annen im Gespräch“ am vergangenen Sonntag im Kreishaus Eimsbüttel deutlich gemacht.
Auch in Hamburg haben die Wahlkampfvorbereitungen begonnen. Hier gibt es einen Blick hinter die Kulissen des gemeinsamen Fotoshootings aller Hamburger Bundestagskandidierenden der SPD mit Olaf Scholz.
Unser neuer Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wurde am 22. März vereidigt und hat sich gleich mit einer engagierten Rede zu Wort gemeldet. Vielen Dank an dieser Stelle auch an Joachim Gauck für seine Präsidentschaft!
Es ist längst an der Zeit, auch in Deutschland – wie bereits in 14 EU-Staaten – die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen und die Diskriminierung zu beenden. Unser Koalitionspartner weigert sich vehement, eine entsprechende Änderung des BGB, die mit 83 Prozent die überragende Mehrheit der Deutschen befürwortet. Aus diesem Grund hat die SPD-Bundestagsfraktion einen eigenen Gesetzentwurf für die „Ehe für alle“ vorgelegt.
Die Entscheidungen des Deutschen Bundestages der vergangenen drei Sitzungswochen finden sich in den politischen Berichten der SPD-Bundestagsfraktion vom 7. März , vom 21. März und vom 28. März.
Zu guter Letzt möchte ich an dieser Stelle Darwin Veser erwähnen, der in diesem Jahr nicht nur sein Freiwilliges Soziales Jahr in meinem Büro (http://nielsannen.de/ein-jahr-im-bundestag-mit-dem-fsjp-programm/) absolviert, sondern in dieser Woche auch einen Sonderpreis für seinem Beitrag zum Otto-Wels-Preis für Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion erhalten hat. Herzlichen Glückwunsch, lieber Darwin!
Sollten wir uns in der kommenden Woche bei meinen Terminen in Eimsbüttel nicht mehr begegnen, wünsche ich bereits jetzt sonnige und erholsame Osterfeiertage!
Herzlich
Niels Annen
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