Die Grundrente kommt!

Viele Menschen haben ihr Leben lang hart und fleißig gearbeitet. Wenn sie dann in Rente gehen, haben sie trotzdem kaum etwas im Portemonnaie. Sie kommen kaum über die Runden, weil ihre Löhne so niedrig waren. Das betrifft dabei in einem hohen Maße ausgerechnet die Menschen, die in der Corona-Krise als Heldinnen und Helden des Alltags beklatscht werden. Weil wir als SPD fest davon überzeugt sind, dass diese Menschen mehr verdient haben als warme Worte, haben wir uns intensiv für die Grundrente eingesetzt. Denn es geht dabei um Würde, Respekt und Anerkennung. Es geht um die Lebensleistung aller Bürgerinnen und Bürger. Entsprechend freue ich mich sehr, dass wir die Grundrente heute im Deutschen Bundestag beschließen konnten – denn damit gibt es ab dem 1. Januar 2021 endlich eine ordentliche Absicherung im Alter.

Auch wenn in den vergangenen Wochen und Monaten die Eindämmung des Coronavirus und die Maßnahmen zur Stützung des Sozialstaates und der Wirtschaft im Mittelpunkt des politischen Handelns standen, haben wir dieses wichtige sozialdemokratische Projekt natürlich nicht aus den Augen verloren. Im Gegenteil: gerade vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Krise ist es aus meiner Sicht essenziell, dass den Bürgerinnen und Bürgern ein starker Sozialstaat als Partner zur Seite steht. Deswegen war es richtig, dass die SPD – allen voran unser Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil – gegen die Widerstände der Union angekämpft und die Grundrente durchgesetzt hat. Diese kommt nun ohne Bedürftigkeitsprüfung und wird bürgerfreundlich und unbürokratisch sein. Niemand muss einen Antrag stellen, es gibt keine Vermögensprüfung – etwa des Wohneigentums. Insgesamt werden ca. 1,3 Millionen Personen – vor allem Frauen und Ostdeutsche –  von ihr profitieren. Ein sozialpolitischer Meilenstein wird damit Realität.

Wer bekommt die Grundrente? Wie funktioniert die Aufwertung der gesetzlichen Rente? Und müssen dann Steuern gezahlt werden? Anhand von zwei Beispielen (Alleinstehende, Paar) wird in diesem Video erklärt, wie die Grundrente funktioniert: