Hospitation im Bundestagsbüro von Niels Annen

sIn der Woche vom 27. März 2023 durfte ich drei Tage in Niels Annens Bundestagsbüro hospitieren. Doch wie kam es dazu?

Der Kontakt zu Niels entstand über das Netzwerk für Feministische Außenpolitik der SPD. Das Netzwerk wurde im Frühjahr 2022 als Initiative des Parteivorstandes unter Schirmherrschaft von Svenja Schulze gegründet. Es besteht aus 120 Parteimitgliedern der SPD, mit diversen Hintergründen in Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik, die sich so vernetzten und weiterentwickeln können. In monatlichen Treffen werden verschiedenste außenpolitische Themen mit Expert_innen und Politiker_innen diskutiert. Zudem wird einem Positionspapier zu einer sozialdemokratischen, feministischen Außenpolitik gearbeitet. Ausgewählte Mitglieder des Netzwerkes erhalten zudem die Möglichkeit zum regelmäßigen Austausch mit Mandatsträger_innen der SPD. Aufgrund meines beruflichen Hintergrundes – ich arbeite seit 2015 in der
Entwicklungszusammenarbeit – wurde Niels Annen mein so genannter “Sparringpartner”.

In diesem Zusammenhang hatte ich die Gelegenheit , für ein paar Tage den
parlamentarischen Ablauf ganz aus der Nähe mitzuverfolgen. Der Zeitpunkt dafür war bestens gewählt - der Koalitionsausschuss tagte Nächte hindurch und bestimmte die Diskussionen im politischen Termin. Doch dem Treiben im Bundestag war dies kaum anzumerken. Der Terminkalender von Niels war gut gefüllt und reich an für mich spannenden Themen. Es umfasste interne Besprechungen, in denen die Woche und kommende Sitzungen vorbereitet wurden, Veranstaltungen bei Institutionen wie dem German Marshall Fund, eine öffentliche Anhörung im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Regierungsbefragung im Plenum des deutschen Bundestages.

Besonders erhellend war für mich der Nachmittag beim German Marshall Funds (GMF) anlässlich des 75. Jubiläums des Marshallplanes und des 50-jährigen Bestehens des GMF. Der Marshallplan war maßgeblich für die wirtschaftliche Prosperität Westdeutschlands. Daher bedankte sich Bundeskanzler Willy Brandt 1972 mit der Gründung des GMF, der die transatlantischen Beziehungen zwischen den USA und der Bundesrepublik stärken sollte. Trotz des feierlichen Anlasses war das dominierende
Thema der Debatten der Krieg Russlands gegen die Ukraine – und die Ankündigungen diverser Politiker_innen einen neuen Marshallplan zum Wiederaufbau der Ukraine aufzusetzen. Diese Idee wurde von allen Referent_innen für gut befunden, allerdings wurde auch angemahnt, mit dem Erfahrungsschatz aus den vergangenen fünf Jahrzehnten Verbesserungen an der Umsetzung vorzunehmen.

Nicht minder wichtig war das Thema der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit. Hierfür hatten (fast) alle Fraktionen verschiedene Expert_innen für die Frage nach der Bedeutung sozialer Sicherungssysteme für die wirtschaftliche Entwicklung der
Länder des globalen Südens benannt. Diese wurde so aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet: Forschung, Praxis und Nichtregierungsorganisationen kamen zu Wort. Festzuhalten bleibt, dass sich Investitionen in Sozialsysteme auszahlen. Sie verbessern das Leben der Menschen konkret, tragen zur Entwicklung bei und machen auch volkswirtschaftlich Sinn. Die Finanzierung dieser Systeme ist jedoch weltweit eine große Herausforderung, vor allem in Staaten mit einem geringen Steueraufkommen und vielen Menschen, die nicht in offiziell erfassten, formellen, Arbeitsverhältnissen sind.

Nach drei intensiven Tagen konnte ich dann mit vielen Eindrücken und Einblicken nach Hause fahren. Ich danke Niels und seinem tollen Team für diese schöne Erfahrung!