Aktuelles (Niels Annen)

28.07.2019 "Sechs Wochen, sechs Ressorts" (BMU) Der fünfte Teil meiner jährlichen Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD Aktuell Kohlekompromiss: Eine Kommission hat einen Fahrplan für einen sozialverträglichen Kohleausstieg vorgelegt und einen belastbaren Konsens zwischen den unterschiedlichen Gruppen herbeigeführt. An der Umsetzung der verschiedenen Empfehlungen arbeiten wir gerade in der Bundesregierung. Förderungen erneuerbarer Energien: Wir wollen das Pariser Klimaabkommen umsetzen und deshalb u ...
13.07.2019 "Sechs Wochen, Sechs Ressorts" (BMF) Der dritte Teil meiner jährlichen Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD Aktuell In Deutschland haben wir nach wie vor eine sehr gute wirtschaftliche Lage und hohe Steuereinnahmen. Als Bundesfinanzminister setzt sich Olaf Scholz für einen ausgeglichenen Haushalt ein und sorgt dafür, dass ausreichend und klug investiert wird. Die öffentlichen Investitionen in Infrastruktur und wichtige Zukunftsaufgaben erreichen 2019 mit 39 Milliarden Euro einen neuen Höchststand – etwa für Verkehr, Wohnungsbau, Bildung und Forschung ...
17.06.2019 Zum Wohnzimmergespräch in Niendorf Politische Diskussion mit Eimsbüttelerinnen und Eimsbüttelern Sehr gerne bin ich im Juni der Einladung einer politisch interessierten Nachbarschaftsgruppe aus Niendorf gefolgt und zum Wohnzimmergespräch in Eimsbüttels nordwestlichen Distrikt gefahren. Bei kalten Getränken und kleinen Snacks stand ich knapp zwei Stunden Rede und Antwort und konnte mit den Einladenden ins Gespräch kommen.
14.06.2019 Aufarbeiten, austauschen, nach Vorne schauen Diskussion im Kreis Eimsbüttel über den Zustand der SPD In den vergangenen Wochen waren viele engagierte Menschen gemeinsam für die SPD auf den Straßen Eimsbüttels unterwegs und haben für ein gerechtes, soziales und weltoffenes Europa sowie für ein solidarisches, tolerantes und modernes Eimsbüttel gekämpft. Trotzdem ist der Ausgang der Europawahl, der Bürgerschaftswahl in Bremen und der Bezirkswahlen u.a. in Eimsbüttel mehr als enttäuschend.
13.06.2019 "Die Deutsch-Französische Hochschule macht Europa für junge Menschen erlebbar" Mein Grußwort anlässlich des Festaktes zum 20jährigem Bestehen der Deutsch-Französischen Hochschule in Hamburg Im Rathaus konnten wir das 20-jährige Bestehen der Deutsch-Französischen Hochschule in Hamburg feiern. Mein Grußwort finden Sie hier.
23.05.2019 70 Jahre Grundgesetz Unsere Verfassung feiert Geburtstag Im Mai 2019 feiern wir in Deutschland ein ganz besonderes Jubiläum: Vor 70 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das Grundgesetz unterzeichnet, einen Tag später trat es in Kraft.Vor dem Hintergrund der Erfahrungen von zwei Weltkriegen und der NS-Diktatur setzten es sich die Mütter und Väter des Grundgesetzes zum Ziel, der neuen Bundesrepublik eine Verfassung zu geben, deren Dreh- und Angelpunkt die Würde jedes Menschen ist.
23.05.2019 Heiko Maas in Eimsbüttel Beim Besuch unseres Außenministers ging es um Spitzenforschung in Eimsbüttel zu Klima und Frieden Ich habe mich sehr gefreut, Bundesaußenminister Heiko Maas in Eimsbüttel begrüßen zu dürfen. Gemeinsam besuchten wir das Exzellenzcluster „Climate, Climatic Change and Society (CliCCS) der Universität Hamburg und tauschen uns mit Klimaforscherinnen und Klimaforschern aus ...
09.05.2019 Bundestag verlängert Bundeswehrmandate in Mali und Somalia Deutschland steht zu seinem Beitrag für Frieden und Sicherheit in zwei instabilen Regionen Per namentliche Abstimmung hat der Bundestag heute drei Auslandsmandate der Bundeswehr für je ein Jahr verlängert. Mali ist Kernland der Sahelzone und spielt damit eine Schlüsselrolle für Stabilität und Entwicklung der gesamten Sahel-Region. Auch weil Terrorismus und irregulärer Migration an Grenzen nicht halt machen. Hier beteiligt sich Deutschland an der UN Mission MINUSMA.
08.05.2019 Gute Nachrichten für Baudenkmäler in Eimsbüttel Bund fördert St. Nikolai-Orgel, Chabad-Lubawitsch-Villa und Villa Mutzenbecher mit rund 1,7 Millionen Euro Schon wieder gute Nachrichten für den Bezirk Eimsbüttel aus der Hauptstadt! Nachdem es erst im April aus Berlin die Finanzierungszusage für die Sanierung der Sportanlage an der Hagenbeckstraße gab, werden nun drei weitere Objekte in Eimsbüttel aus Bundesmitteln gefördert.
02.05.2019 Wahlkampf in Eimbüttel Meine April-Termine im Wahlkreis Zwischen Sitzungswochen des Bundestages in Berlin und der Leitung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen in New York standen im April für mich in Eimsbüttel wieder eine sehr gut besuchte Bürgersprechstunde sowie eine ganze Reihe von Wahlkampfterminen für die Europa- und Bezirkswahlen an.
02.05.2019 Abrüstung und Rüstungskontrolle: Eine Überlebensfrage der Menschheit Vorstellung des jährlichen Abrüstungsberichts der Bundesregierung Abrüstung, Rüstungskontrolle und die Nichtverbreitung von Nuklearwaffen sind elementare Bestandteile der deutschen Sicherheitspolitik. Umso beunruhigender ist es, dass Abrüstung und Rüstungskontrolle im letzen Jahr schwerwiegenden Belastungsproben ausgesetzt war. In Vertretung für unseren Bundesaußenminister Heiko Maas habe ich in der letzten Kabinetts den Rüstungsbericht der Bundesregierung vorgestellt ...
01.05.2019 1. Mai in Hamburg Eimsbüttel zeigt Flagge für die Rechte von Arbeitenden, faire Löhne und eine weltoffene Gesellschaft Auch in diesem Jahr waren am 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeit, wieder zahlreiche Menschen in Hamburg und ganz Deutschland auf der Straße, um für die Rechte von Arbeitenden, gerechte Löhne und vieles mehr zu demonstrieren. Viele Herausforderungen brauche eine europäische Lösung. Die SPD fordert z ...
24.04.2019 Wir brauchen mehr gemeinsames Handeln Anlässlich des Internationalen Tages des Multilateralismus und der Diplomatie für Frieden Heute ist der erste Internationale Tag des Multilateralismus und der Diplomatie für Frieden. Das internationale norm- und regelbasierte System, das die Welt nach dem 2. Weltkrieg errichtet hat, muss sich den wachsenden Herausforderungen von Protektionismus und Isolationismus stellen. Wir brauchen mehr gemeinsames Handeln bei globalen Themen ...
20.04.2019 Für Deutschland bei den Vereinten Nationen In New York habe ich eine Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen geleitet - für mich eine ganz besondere Aufgabe Mitte April bin ich nach New York, ins Hauptquartier der Vereinten Nationen (VN) gereist. Dort habe ich viele Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der VN zu Menschenrechten, humanitärer Hilfe und Nachhaltiger Entwicklung geführt. Im Mittelpunkt meiner Reise stand die Sitzung des VN-Sicherheitsrates zur Friedensmission der VN und der Afrikanischen Union in Darfur (UNAMID), die ich im Rahmen des Vorsitzes, den Deutschland aktuell innehat, geleitet habe ...
10.04.2019 Gute Nachrichten für den Sport in Eimsbüttel Millionenförderung für die Sportanlage Hagenbeckstraße Sportlerinnen und Sportler in Eimsbüttel können sich freuen. Aus Bundesmitteln werden rund 1, 24 Millionen Euro für die Sanierung der Sportflächen auf der Bezirkssportanlage an der Hagenbeckstraße bereitgestellt.
04.04.2019 Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler zu Besuch in Berlin Zwei Tage in der Hauptstadt Am 21. und 22. März war eine Gruppe von Eimsbüttelerinnen und Eimsbüttelern in Begleitung meines Wahlkreisbüros in Berlin, um einen Blick hinter die Kulissen des politischen Betriebes zu werfen und sich über meine Arbeit im Deutschen Bundestag und im Auswärtigen Amt zu informieren.
03.04.2019 Unterwegs in Eimsbüttel im März 2019 Auch im März gab es wieder eine gut besuchte Bürgersprechstunde und spannende Termine in unseren Eimsbütteler Stadtteilen ...
01.04.2019 Europa zu Gast in Eimsbüttel Diskussion mit unserer Justizministerin und SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley Im bis auf den Platz und darüber hinaus gefüllten Mazza durfte ich am vergangenen Donnerstag Katarina Barley, Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, und Knut Fleckenstein, Hamburgs Abgeordneten im EU-Parlament begrüßen.
22.03.2019 Parlament verlängert Auslandsmandate der Bundeswehr Deutsche Beteiligung an Missionen im Mittelmeer, in Afghanistan und Südsudan sowie im Sudan geht weiter In dieser Sitzungswoche hat der Bundestag verschiedene Auslandsmandate der Bundeswehr verlängert. Damit leistet Deutschland weiterhin einen wichtigen Beitrag für Frieden und Sicherheit weltweit. In Afghanistan beteiligen sich Deutsche Streitkräfte an der Mission. Sie hat die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte zum Ziel ...
21.03.2019 Das "Starke-Familien-Gesetz" kommt Deutschland braucht starke Familien für ein starkes Land. Am 21. März wurde im Deutschen Bundestag das "Starke-Familien-Gesetz" verabschiedet. Es ist eine gute Grundlage für die Weiterentwicklung von Familienleistungen und eine bestmögliche Förderung der Kinder in Deutschland.

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