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Erste Lesung im Deutschen Bundestag zu UNMISS
Antrag zur Fortsetzung der Beteiligung Deutschlands an der Mission der VN in der Republik Südsudan
Im Deutschen Bundestag stand heute die erste Lesung des Antrages zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS) auf der Tagesordnung. Diesen habe ich für die Bundesregierung eingebracht.
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Frauen, Frieden und Sicherheit
Eröffnung des Workshops „Women, Peace and Security: Strengthening the Agenda Against Conflict-related Sexual Violence”
-- es gilt das gesprochene Wort --
I warmly welcome you to this year’s workshop on Women, Peace and Security here in Berlin. I am delighted to note such a keen interest in the topic, and to see such a diverse group attending: a group that includes representatives of Security Council members and other UN-member states, civil society, field practitioners, academia as well as policy experts from UN bodies and regional organizations ...
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U.S. Foreign Policy under the Trump Administration
SWP Conference
Opening Remarks by Minister of State Niels Annen at the SWP Conference on U.S. Foreign Policy under the Trump Administration
19.02.2019 - Speech
-- check against delivery --
These are eventful days in our transatlantic relations. Whether it be at the Munich Security Conference just two days ago, at the recent meeting of NATO Defense Ministers, or in Warsaw last week: the spotlight is on the transatlantic partnership, its current state, and its future direction ...
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Meine Laudatio auf den syrischen Menschenrechtsanwalt Anwar al-Bunni
Anlässlich der Verleihung des Deutsch-Französischen Preises für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit
-- es gilt das gesprochene Wort --
Heute vor 70 Jahren wurde in der Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet. Am 10. Dezember 1948 – drei Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges – konnte die Weltgemeinschaft sich zu einem Kraftakt durchringen, der auch heute noch bemerkenswert ist ...
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"Frieden kann nicht durch Gewalt erhalten werden. Er kann nur durch Verständnis erreicht werden."
Meine Rede bei der Eröffnungsveranstaltung des ersten Einstein Humanitarian Dialogs
-- es gilt das gesprochene Wort --
Herzlich willkommen zur heutigen Veranstaltung im Weltsaal des Auswärtigen Amtes! Ich freue mich, dass Sie der Einladung des International Rescue Committee gefolgt sind.
Der Weltsaal im Auswärtigen Amt steht für Dialog und Diskussion. Wir selbst laden oft hierher ein, um kontrovers zu diskutieren ...
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„Die Zukunft von Nuklearwaffen in einer Welt der Unordnung“
Meine Rede zur Einführung des Berliner Sicherheitsdialogs
Die Zukunft von Nuklearwaffen in einer Welt der Unordnung – wahrlich ein Thema, das zu Ernsthaftigkeit verpflichtet. Von Unordnung und Atomwaffen in einem Atemzug zu sprechen, dürfte bei vielen von uns bedrückende Gedanken heraufbeschwören.
Es zeichnet die Gesellschaft für Sicherheitspolitik aus, solchen Themen nicht aus dem Weg zu gehen ...
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Lateinamerikanische Handelsallianzen im globalen wirtschaftlichen Kontext
Mein Grußwort zum Lateinamerika Tag 2018 der Handelskammer Hamburg
-- es gilt das gesprochene Wort --
Ich freue mich sehr, dass der Lateinamerikatag 2018 (LAT) in meiner Heimatstadt Hamburg stattfindet – nur ein klein wenig nördlich von hier bin ich aufgewachsen – und dass ich Ihnen zur Eröffnung des 69. LAT 2018 die Grüße und die guten Wünsche von Bundesminister Heiko Maas überbringen kann ...
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"Verteidigung der multilateralen, regelbasierten Weltordnung"
Deutschland Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Ziele und Erwartungen"
Vor wenigen Tagen wurde Deutschland mit großem Zuspruch in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt. Wir werden damit unserem eigenen Anspruch, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, gerecht. In den zwei Jahren wollen wir kein passives sondern ein gestaltendes Mitglied sein. Meine Rede bei der Konferenz für deutsche Beschäftige internationaler Organisationen und europäischer Institutionen...
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"Ein Tabu wird wieder und wieder gebrochen"
Rede bei der Vertragsstaatenkonferenz des Chemiewaffenübereinkommens
Am Dienstag ging es für mich nach Den Haag, wo sich Vertreter zahlreicher Staaten trafen, um sich mit dem anhaltenden Einsatz von Chemiewaffen auseinanderzusetzen. Noch immer werden diese auf grausame Weise gegen Menschen eingesetzt. Gemeinsam mit unseren Partnern wollen wir ein klares Zeichen für die Einhaltung des Völkerrechts setzen. Meine Rede im Wortlaut:
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"Ein neuer Aufbruch für Europa - auch in der Friedenspolitik?"
Deutschlands Rolle zwischen nationalen Leitlinien und europäischen Reformprozessen
"Ein neuer Aufbruch für Europa - auch in der Friedenspolitik?" - Deutschlands Rolle zwischen nationalen Leitlinien und europäischen Reformprozessen
-- es gilt das gesprochene Wort --
Sehr ...
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"Die Welt im Umbruch!"
Rede beim Festakt "70 Jahre Gesellschaft für Außenpolitik"
Seit 70 Jahren gibt es die Gesellschaft für Außenpolitik. Vergangenen Dienstag durfte ich dazu im feierlichen Rahmen gratulieren. In meiner Rede habe ich von einer "Welt im Umbruch" gesprochen und skizziert welche Herausforderungen uns Europäer erwarten...
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"Ein Wiederaufflammen der Konflikte wäre ein Alptraum"
Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Libanon (UNIFIL)
Die Bundesregierung hat beschlossen, das UNIFIL-Mandat, also die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Libanon, zu verlängern. Einen entsprechenden Antrag habe ich am Donnerstag im Deutschen Bundestag eingebracht. Warum es wichtig ist, dass wir den Libanon in seiner unruhigen Nachbarschaft weiter unterstützen:
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"Der Krieg ist noch immer nicht vollständig überwunden"
Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Kosovo (KFOR)
Am Donnerstag habe ich im Deutschen Bundestag den Antrag zur Verlängerung des KFOR-Mandates eingebracht. Hinter der Abkürzung verbirgt sich die Friedensmission im Kosovo, an der auch deutsche Streitkräfte beteiligt sind. Warum es auch in unserem Interesse ist, dieses Engagement fortzusetzen.
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Rede anlässlich der Begrüßung im Auswärtigen Amt
Rede vom 22.März 2018, anlässlich der Begrüßung des neuen Leitungsteams im Auswärtigen Amt
Am Donnerstag, den 22. März, habe ich anlässlich der Begrüßung des neuen Leitungsteams des Auswärtigen Amtes durch Außenminister Heiko Maas im Weltsaal eine Rede gehalten.
Ich freue mich sehr über das Vertrauen und meine neue Aufgabe im Auswärtigen Amt, neben meiner Aufgabe als direkt gewählter Abgeordneter aus Eimsbüttel ...
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Bundeswehreinsatz in Mali
Rede vom 21. März 2018
Am 21. März habe ich im Deutschen Bundestag den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) eingebracht.
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Unterstützung für Darfur
Rede vom 15. März 2018
Am 15. März habe ich zudem den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der sogenannten Hybrid-Operation UNAMID (United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur) der Afrikanischen Union (AU) und der Vereinten Nationen in der westsudanesischen Provinz Darfur eingebracht. Das derzeitige Mandat soll längstens bis zum 31. März 2019 dauern.
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Friedensmission verlängern
Rede vom 15. März 2018
In der 20. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages habe ich in der Debatte um die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an der Friedensmission in Südsudan (UNMISS) meine erste Rede als Staatsminister gehalten.
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Ausbildungsmandat im Nordirak
Rede am 12.12.2017
In der 4. Sitzung des Deutschen Bundestages am 12.12.2017 wurde die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte beschlossen. In meiner Rede habe ich hervorgehoben, warum das Ausbildungsmandat für die kurdische Region im Nordirak richtig und wichtig war.
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Beratungsmission in Afghanistan
Rede am 12.12.2017
Am 12.12.2017 wurde die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support in Afghanistan beschlossen. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, dass die Lage in Afghanistan uns nicht zufrieden stellen kann. Aber die Fortschritte, die es gegeben hat, sollten wir auch nicht leugnen.
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Fortsetzung der Beteiligung an MINUSMA
Rede am 22.11.2017
In der 3. Sitzung des Deutschen Bundestages am 22.11.2017 habe ich in meiner Rede für die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) geworben .
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