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Lage im Nahen und Mittleren Osten
Rede in Aktueller Stunde am 22.11.17
In der 3. Sitzung des Deutschen Bundestages am 22.11.2017 habe ich in der Aktuellen Stunde zur Lage im Nahen und Mittleren Osten geredet und die große Bedeutung des Nuklearabkommens mit dem Iran hervorgehoben. Es bietet uns auch die Möglichkeit, mit dem Iran über regionale Fragen ins Gespräch zu kommen.
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Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandats im Libanon (UNIFIL)
In der 243. Sitzung des Deutschen Bundestages am 29.06.2017 habe ich in meiner Rede für die Verlängerung des Mandats zur Entsendung der Bundeswehr an die UN-Mission UNIFIL im Libanon geworben.
Ich habe die hohe Bedeutung dieser stabilisierenden Maßnahme in dieser unruhigen Region hervorgehoben und daran ...
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Rede zum Abzug der Bundeswehr aus Incirlik
In der 239. Sitzung des Deutschen Bundestages am 21.06.2017 habe ich mich in meiner Rede zum Abzug der Bundeswehr aus Incirlik geäußert. Die Entscheidung, unsere Soldatinnen und Soldaten abzuziehen und nach Jordanien zu verlegen ist richtig und überfällig. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und Besuche durch die Bundestagsabgeordeten müssen eine Selbstverständlichkeit sein ...
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Rede zum Bürgerkrieg im Jemen
In der 234. Sitzung des Deutschen Bundestages am 18. Mai 2017 habe ich eine Rede zur aktuellen Lage im Jemen gehalten. Anlass war ein Antrag der Grünen. Einen radikalen Kurswechsel der Deutschen Politik, wie in dem Antrag gefordert, habe ich dabei abgelehnt, denn die Bundesregierung engagiert sich bereits auf verschiedenen Ebenen, um eine Verbesserung der Situation zu erreichen ...
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Rede zur Bilanz der Terrorbekämpfung
Sehen Sie hier meine Rede in der 215. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 26. Januar 2017 zum Thema Bilanz der Terrorbekämpfung. Auch und gerade weil eine Bilanz teilweise nüchtern ausfällt, ist und bleibt der Weg, sich zu einem inklusiven Ansatz zu bekennen und einen breiten Instrumentenkasten bereitzuhalten, der richtige ...
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Rede zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Sehen Sie hier meine Rede in der 209. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 15. Dezember 2016 zur Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. In meiner Rede habe ich versucht eine ehrliche Bilanz zu ziehen und auf die Fortschritte und Entwicklungen in den vergangen Jahren aber auch auf die Rückschläge und verbleibenden Probleme verwiesen ...
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Rede in Aktueller Stunde zur Lage in Aleppo und Syrien
Hier sehen Sie meine Rede in der 205. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 30. November 2016 in der Aktuellen Stunde zur Lage in Aleppo und Syrien. In der Rede habe ich eine sachlichere Debatte angemahnt und angesichts des latenten Vorwurfs, Deutschland würde sich nicht ausreichend einbringen, auf das breite Engagement der Bundesregierung verwiesen ...
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Rede zur Verlängerung des Anti-IS-Mandates
Hier sehen Sie meine Rede in der 199. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 10. November 2016 zur Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS.
Ich habe deutlich gemacht, dass es sich bei dem Mandat nicht um einen Einsatz für die Türkei und erst recht nicht für die türkische Regierung und ihren Präsidenten Erdogan handelt ...
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Rede in Aktueller Stunde zur Situation in Syrien
Sehen Sie hier meine Rede in der 190. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 22. September 2016 in der Aktuellen Stunde auf Verlangen der Koalitionsfraktionen zur Situation in Syrien nach dem Angriff auf den VN-Hilfskonvoi:
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Rede zur Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN
Sehen Sie hier meine Rede in der 190. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 22. September 2016 in der Debatte zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer:
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Rede zum NATO-Antrag der LINKEN
07.07.2016 (183. Sitzung des 18. Deutschen Bundestags)
Hier sehen Sie meine Rede zum Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE, in dem eine Abschaffung der NATO gefordert und diese für sämtliche gegenwärtige Spannungen in Europa verantwortlich gemacht wurde. Ich habe deutlich gemacht, dass der Antrag teilweise absurde Passagen enthält und wichtige Tatsachen, wie beispielsweise den demokratischen Willensbildungsprozess innerhalb der NATO völlig verkennt ...
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Rede zum NATO-Gipfel am 8./9. Juli 2016
07.07.2016 (183. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages)
Sehen Sie hier meine Rede anlässlich des NATO-Gipfels, am 8./9. Juli 2016 in Warschau. In der Rede habe ich die Bedeutung von Stärke (und Abschreckung) auf der einen aber auch Dialogbereitschaft auf der anderen Seite betont. Auch die Reaktivierung des NATO-Russland Rates ist im Hinblick auf die Ermöglichung von direkter Kommunikation nach Abschluss der Verhandlungen ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung ...
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Rede zur Fortsetzung der EU-Operation EUNAVFOR MED
24.06.2016 (180. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages)
Sehen Sie hier meine Rede zu Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Operation EUNAVFOR MED als ein Teil der Gesamtinitiative der EU zur Unterbindung des Geschäftsmodells der Menschenschmuggel- und Menschenhandelsnetzwerke im südlichen und zentralen Mittelmeer ...
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Rede in Aktueller Stunde zu Syrien
17.02.2016 (154. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages)
Sehen Sie hier meine Rede in der Aktuellen Stunde zur Verschärfung kriegerischer Auseinandersetzungen in Syrien nach den Angriffen der Türkei auf syrisch-kurdisches Gebiet. In dieser habe ich den Angriff der syrischen und russischen Luftwaffe auf Aleppo kritisiert ...
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Rede zum Parlamentsbeteiligungsgesetz
29.01.16 (153. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages)
Sehen Sie hier meine Rede zur Fortentwicklung der parlamentarischen Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland im Zuge fortschreitender Bündnisintegration. In dieser habe ich betont, dass durch das geplante Gesetz die Informationsrechte des Bundestages gestärkt werden ...
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Rede zur Fortsetzung und Ausweitung von MINUSMA
28.01.16 (152. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages)
Sehen Sie hier meine Rede zur Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA). In dieser habe ich mich für die Ausweitung der UN-Mission ausgesprochen ...
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Rede in der Aktuellen Stunde zur Lage im Nahen und Mittleren Osten
13.01.16 (148. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages)
Sehen Sie hier meine Rede in der Aktuelle Stunde zur Lage im Nahen und Mittleren Osten. In dieser habe ich Arbeit des deutschen Außenministers und der internationalen Gemeinschaft im schwierigen Verhandlungsprozess zum Syrienkonflikt gewürdigt ...
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Rede zur Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der Afghanistan-Mission "Resolute Support"
17.12.2016 (146. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages)
Sehen Sie hier meine Rede in der Debatte zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan ...
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Rede zum Bundeswehreinsatz in der Anti-IS-Koalition
02.12.16 (142. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages)
Sehen Sie hier meine Rede in der Debatte zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS. In dieser habe ich betont, dass es sich bei dem geplanten Einsatz auch und vor allem um ein politisches Signal handelt, in dem der Zusammenhalt mit Frankreich zum Ausdruck kommt ...
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Rede zur Lage in der Türkei nach dem Terroranschlag in Ankara
14.10.2015 (129. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages)
Sehen Sie hier meine Rede in der 129. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages zur Lage in der Türkei nach dem Terroranschlag in Ankara. In dieser habe ich die besondere Beziehung zwischen der Türkei und Deutschland betont und dazu aufgerufen, sich für eine pluralistische Türkei einzusetzen - ohne dabei Partei zu ergreifen ...
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